Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 1
Anzeige: 1 Vorgänge
 

S

Kommunale Immobilien für soziale Zwecke nutzen: Kita-Plätze an der Berckstraße erhalten und ausbauen

Schlagworte: Kindertagesstätte, Kinderbetreuung, Öffentliche Immobilien
 Kein Verkauf der Immobilie "Altes Ortsamt Horn-Lehe" bis zur bedarfsgerechten Dauerversorgung mit Kindergartenplätzen für 0-6-jährige in den Stadtteilen Schwachhausen, Horn-Lehe, Borgfeld und Oberneuland; Aufforderung an den Senat zu Prüfung und Erhalt von im Gebäude vorhandener Kita, gegebenenfalls Ausbau entsprechend des Bedarfs, rechtlicher Voraussetzungen und Wirtschaftlichkeit; Bericht an die städtische Deputation für Kinder und Bildung bis 30.10.2016; regelmäßige Berichte im Haushalts- und Finanzausschuss über geplante Veräußerungen von öffentlichen Immobilien und deren weitere mögliche öffentliche Nutzung
 Systematik: 4260 -- Frühkindliche Bildung
5030 -- Kinder / Jugendliche
 
Drs 19/361 S Antrag vom 06.09.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 874-880) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 19/215 S
Redner:
Dehne, Stephanie (SPD) S. 874
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 874-875
Ahrens, Sandra (CDU) S. 876-877
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 877
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 877-878
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) S. 878-880