Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 1
Anzeige: 1 Vorgänge
 

L

Zeitnahe Behandlung von Bürgerschaftsinitiativen sicherstellen durch Einführung einer optionalen Zusatzsitzung in der Jahresplanung - Änderung der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft

Schlagworte: Plenarsitzung, Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft, Parlament, Parlamentarische Geschäftsordnung, Parlamentarisches Verfahren
 Einführung einer optionalen Plenarsitzung in jedem Kalenderjahr der Wahlperiode, in der ausschließlich vertagte Tagesordnungspunkte gesetzt werden, deren Behandlung ansonsten nicht in absehbarer Zeit gewährleistet wäre
 Systematik: 1100 -- Parlament
 
Drs 19/909 Antrag vom 19.01.2017, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/36 vom 26.01.2017 (Seite 2635-2636) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- überwiesen an den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss. B 19/560

PlPr 19/60 vom 15.03.2018 (Seite 4881-4881) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/968

PlPr 19/60 vom 15.03.2018 (Seite 4881-4881) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/969

Drs 19/1560 Bericht und Antrag vom 28.02.2018, Urheber: Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss