Terminübersicht Plenarsitzungen

        Vorläufiger Ablaufplan PDF

1. Fragestunde   
   7 Fragen (Text der Fragen)
   Antworten auf die Fragen
2. Aktuelle Stunde (kein Thema beantragt)
   
3. Beteiligung benötigt Zugang - öffentliches Internet auch in Bremen?
   Große Anfrage der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. November 2012
   (Drucksache 18/240 S)
   Dazu
   Mitteilung des Senats vom 15. Januar 2013
   (Drucksache 18/276 S)
4. Keine Schließung des Goosebades in Gröpelingen!
   Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 6. Dezember 2012 - Antrag wurde zurückgezogen
   (Drucksache 18/262 S)
5. Keine weitere Belastung des Schienenverkehrsknotens Bremen!
   Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29. November 2012 - Antrag wurde zurückgezogen
   (Drucksache 18/259 S)
6. Chancen der Energiewende für kommunale Wertschöpfung und Bürgermitwirkung nutzen
   Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. Dezember 2012
   (Drucksache 18/263 S)
7. Freiwillige Feuerwehr in Bremen
   Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 12. Dezember 2012
   (Drucksache 18/270 S)
   Dazu
   Mitteilung des Senats vom 15. Januar 2013
   (Drucksache 18/277 S)
8. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Umweltbetrieb Bremen
9. Wahl eines Mitglieds und zweier stellvertretender Mitglieder des Betriebsausschusses Musikschule Bremen
10. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Werkstatt Bremen
11. Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Betriebsausschusses Stadtbibliothek Bremen und Bremer Volkshochschule
12. Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Kultur
    
    
    Außerhalb der Tagesordnung
    
13. Wahl eines Mitglieds des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
14. Wahl eines Mitglieds des städtischen Petitionsausschusses
15. Wahl eines Mitglieds des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses
16. Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend
17. Wahl eines Mitglieds der städtischen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
18. Anpassung der Elterngeldbeiträge aussetzen!
    Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU vom 15. Januar 2013
    (Drucksache 18/272 S)
19. Ortsgesetz zur Änderung der Beitragsordnung für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen
    Mitteilung des Senats vom 15. Januar 2013
    (Drucksache 18/273 S)
20. Quartier um die „Discomeile“ am Breitenweg nachhaltig neu entwickeln
    Mitteilung des Senats vom 15. Januar 2012
    (Drucksache 18/274 S)
21. Programm „Ganztägig lernen“ umsetzen - Ganztagsgrundschule Pfälzer Weg nicht verschieben
    Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 16. Januar 2013
    (Drucksache 18/278 S)
22. Bericht des Petitionsausschusses Nr. 15
    vom 16. Januar 2013
    (Drucksache 18/279 S)