Terminübersicht Plenarsitzungen
47. u. 48. Sitzung Landtag
23.08.17
- 24.08.17
10:00
18:00
Tagesordnung (pdf-Datei)
Ablaufplan (pdf-Datei)
Aufzeichnung der Sitzungen:
47. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr
48. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr
- Aktuelle Stunde
- Bündnis 90/Die Grünen-, SPD-Thema: „Pflege aufwerten – Notstand verhindern“.
- DIE LINKE-Thema: „170 Millionen € sind genug: Keine neuen Subventionen für die Jacobs University“
- FDP-Thema: „Bremen rutscht im Bildungsvergleich weiter ab - wann will der Senat endlich gegensteuern?“
- Fragestunde
Text der Anfragen
Text der Antworten - Unterbringung, Teilhabe und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 28. März 2017
Drucksache 19/995
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1105 - Anpassung der Mittelweser nicht aus den Augen verlieren!
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 25. April 2017
Drucksache 19/1028
Dazu
Mitteilung des Senats vom 6. Juni 2017
Drucksache 19/1093 - Zweiter Staatsvertag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag)
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1039 - Datenschutz stärken: Informationspflicht für personenbezogene Speicherungen in Polizeidatenbanken
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 3. Mai 2017
Drucksache 19/1046 - Leistungsentgelte sozialer Einrichtungen veröffentlichen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1053 - Wie geht es bei der Bearbeitung von Asylverfahren in Bremen und Bremerhaven voran?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1054
Dazu
Mitteilung des Senats vom 27. Juni 2017
Drucksache 19/1137 - Ist eine Bedarfsplanung in der Hospiz- und Palliativversorgung nötig und möglich?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1055
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1106 - Bildungs- und Beschäftigungsperspektiven von jungen geflüchteten und anderen neu zugewanderten Jugendlichen in Bremen
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1059
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. Juli 2017
Drucksache 19/1140 - Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 10. Mai 2017
Drucksache 19/1069
Dazu
Mitteilung des Senats vom 20. Juni 2017
Drucksache 19/1132 - Schmerzensgeldansprüche übernehmen - Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Antrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 6. April 2017
Drucksache 19/1020
2. Lesung - Entwicklungsstand der Europäischen Studienreform
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 18. Mai 2017
Drucksache 19/1073
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. Juli 2017
Drucksache 19/1141 - Kita-Qualität aufrechterhalten, pauschale Gruppenvergrößerung stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 24. Mai 2017
Drucksache 19/1079 - DNA-Analyse weiterentwickeln und umfassend nutzen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1080
Dazu
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 22. August 2017
Drucksache 19/1198
und
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
vom 23. August 2017
Drucksache 19/1209 - Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder erheben
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1081 - Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz zurückziehen und nachbessern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Juni 2017
Drucksache 19/1094 - Sicherheit im Rechtsstaat
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1113 - Kriminelle Clans in Bremen
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 24. Mai 2017
Drucksache 19/1078
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. Juli 2017
Drucksache 19/1142 - Straftaten zum Nachteil älterer Menschen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 31. Mai 2017
Drucksache 19/1088
Dazu
Mitteilung des Senats vom 4. Juli 2017
Drucksache 19/1143 - Bericht und Antrag über die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC vom 28. August bis 30. August 2016 in Riga, Lettland
Bericht und Antrag des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft
vom 31. Mai 2017
Drucksache 19/1089 - Leiharbeit bei der Bremer Lagerhaus-Gesellschaft BLG Logistics
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1098
Dazu
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1176 - Wohnungsbauaktivitäten verstärken und einer wachsenden Stadt anpassen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1099 - Keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Bremen und Bremerhaven!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1101 - Genehmigungsverfahren verkürzen - Musterbauordnung als Vorbild nehmen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1102 - Sportlehrerinnen, Sportlehrer und Sportunterricht an Schulen im Land Bremen - Sachstand und Zukunft
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1103
Dazu
Mitteilung des Senats vom 15. August 2017
Drucksache 19/1183 - Perspektiven junger Männer mit Migrationshintergrund in Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1115
Dazu
Mitteilung des Senats vom 1. August 2017
Drucksache 19/1163 - Stratennooms in Bremen ok faken op Platt - Gesetz zur Einbeziehung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen bei der Straßenbenennung
Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1116
1. Lesung
2. Lesung - Gewalt und Sexualdelikte gegen Kinder und Frauen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 14. Juni 2017
Drucksache 19/1118
Dazu
Mittteilung des Senats vom 15. August 2017
Drucksache 19/1184 - Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 14. Juni 2017
Drucksache 19/1119
Dazu
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1177 - Gesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung und zur Änderung hochschulrechtlicher Gesetze
Mitteilung des Senats vom 23. Mai 2017
Drucksache 19/1074
2. Lesung - Bewohnerbeiräte in Alten- und Pflegeeinrichtungen stärken!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 25. Oktober 2016
Drucksache 19/784 - Bericht zur Erstellung der Nachfolgeregelung zur Heimmitwirkungs- und Heimmindestbauverordnung
Bericht der staatlichen Deputation für Soziales, Jugend und Integration
vom 15. Juni 2017
Drucksache 19/1123 - Inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sozial-emotionalen Beeinträchtigungen fördern
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 15. Juni 2017
Drucksache 19/1127 - Schulischer Inklusion zum Erfolg verhelfen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 15. Juni 2017
Drucksache 19/1128 - Gewerblicher Einsatz von Multikoptern im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 16. Juni 2017
Drucksache 19/1129
Dazu
Mitteilung des Senats vom 15. August 2017
Drucksache 19/1185 - Unverhältnismäßige Strafverfolgung bei Beförderungserschleichung vermeiden
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 20. Juni 2017
Drucksache 19/1130 - Einsetzung einer Sonderkommission Brandschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 20. Juni 2017
Drucksache 19/1131 - Auszubildende gleichstellen - auch in der öffentlichen Mobilität!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 23. Juni 2017
Drucksache 19/1135 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Erhebung einer Tourismusabgabe
Mitteilung des Senats vom 27. Juni 2017
Drucksache 19/1136
1. Lesung - Umgang mit von Abschiebung bedrohten suizidgefährdeten Geflüchteten durch Ausländerbehörden und Gesundheitsämter im Bundesland Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 29. Juni 2017
Drucksache 19/1138
Dazu
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1178 - Bremens Stärken besser für Gründungen und Start-ups nutzen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP, der CDU und DIE LINKE
vom 29. Juni 2017
Drucksache 19/1139 - Kulturelle Filmförderung im Lande Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 6. Juli 2017
Drucksache 19/1146 - Einsatz der Bremer Polizei beim G20-Gipfel
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 11. Juli 2017
Drucksache 19/1147
Dazu
Mitteilung des Senats vom 22. August 2017
Drucksache 19/1196 - Gewalt von Linksextremisten und Autonomen entschiedener entgegentreten
Antrag der Fraktion der CDU
vom 12. Juli 2017
Drucksache 19/1148 - Social Media in der Schule angeleitet fördern - Leitfaden und Unterstützung sicherstellen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 7. März 2017
Drucksache 19/964 - Social Media in der Schule angeleitet fördern - Leitfaden und Unterstützung sicherstellen
Bericht der staatlichen Deputation für Kinder und Bildung
vom 24. Juli 2017
Drucksache 19/1149 - Bericht des Senats gemäß § 12 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes über die Veröffentlichungen nach § 11
Mitteilung des Senats vom 25. Juli 2017
Drucksache 19/1150 - Vorschlag des Senats zur Wahl der Landesbeauftragten für Frauen bei der Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau
Mitteilung des Senats vom 25. Juli 2017
Drucksache 19/1151 - Vorkurse im Schuljahr 2017/2018 an den Schulen im Land Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 1. August 2017
Drucksache 19/1161 - Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Schleswig-Holstein zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltungen
Mitteilung des Senats vom 1. August 2017
Drucksache 19/1162 - Landwirtschaftliche Betriebe öffnen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. August 2017
Drucksache 19/1167 - Digitales Planen und Bauen auch in Bremen umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. August 2017
Drucksache 19/1168 - Gelingende Inklusion braucht geeignete Bedingungen und Weiterentwicklung
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. August 2017
Drucksache 19/1169 - Innovationspolitik im Land Bremen neu aufstellen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. August 2017
Drucksache 19/1171 - Gesetz zur Änderung des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1172
1. Lesung - Gesetz zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1173
1. Lesung - DGE-Standards in Schulen in Bremen und Bremerhaven etablieren
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1174 - Traditionsschifffahrt erhalten und unterstützen
Mitteilung des Senats vom 8. August 2017
Drucksache 19/1175 - Radikalisierung früh erkennen und reagieren - Gesetz zur Zuständigkeit bei erkannter Radikalisierung junger Menschen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 18. August 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1181 vom 8. August 2017)
Drucksache 19/1189
1. Lesung
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 21. August 2017
Drucksache 19/1192
Außerhalb der Tagesordnung: - Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des staatlichen Petitionsausschusses
- Zulagen auch für Notfallsanitäter
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 15. August 2017
Drucksache 19/1182 - Leiharbeit in Bremen und Bremerhaven senken - kein Einsatz von privaten Leiharbeitsfirmen mehr bei der BLG
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 15. August 2017
Drucksache 19/1186 - Neue gemeinschaftliche Wohnformate für junge Geflüchtete
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 18. August 2017
Drucksache 19/1190 - Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 21
vom 18. August 2017
Drucksache 19/1191 - Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des nichtständigen Ausschusses „Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts“
- Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 21. August 2017 - Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Rechtsausschusses
- Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses
- G20 in Hamburg: Transparenz schaffen, Straftaten aufklären!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 22. August 2017
Drucksache 19/1194 - Lehren aus dem Dieselskandal ziehen und konsequent umsetzen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 22. August 2017
Drucksache 19/1197 - Regenbogenflagge an die Bürgerschaft zum Christopher Street Day
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD,
Bündnis 90/Die Grünen und der FDP
vom 22. August 2017
Drucksache 19/1200