EU-Kommissar Christos Stylianides stellt "rescEU" vor
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Katastrophen, hat heute (19.12.) das Parlament der Freien Hansestadt Bremen besucht. Im Gespräch mit Bürgerschaftspräsident Christian Weber ging es um das aktuelle politische Tagesgeschehen in Deutschland, bevor der Kommissar anschließend im Europaausschuss der Bürgerschaft zum neuen Katastrophenschutzprogramm rescEU Stellung nahm.
Christos Stylianides in der Sitzung des Europaausschusses
Christian Weber und Christos Stylianides im Plenarsaal
Christos Stylianides, selbst langjähriger Parlamentarier als Mitglied des Repräsentantenhauses von Zypern, zeigte sich sehr interessiert an den Hintergründen der mühsamen Regierungsbildung in Berlin. Der fast schon obligatorische Rundgang durch den Plenarsaal des Hauses lenkte das Gespräch, an dem auch die Bremer Europaabgeordnete Helga Trüpel teilnahm, auf die Eigenheiten des föderalen Systems in Deutschland und die Gestaltungsmöglichkeiten, die Bremen daraus in vielen Bereichen erwachsen. Er beneide das kleinste Bundeslands um seine konkreten Gestaltungsmöglichkeiten, so Stylianides. Denn selbst ein so großes Gebilde wie die EU sei ein Stück weit ratlos angesichts der Situation in Polen oder dem Vormarsch rechter Regierungen in immer mehr EU-Mitgliedsstaaten.
Inspirierend für die Europäische Union in dieser Situation empfand der EU-Kommissar die Statue der Bremer Stadtmusikanten: Diese seien schließlich auch "united in diversity".
In der Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit referierte Stylianides über die Pläne für rescEU, eine neue europäische Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten. Sie soll das bisherige Katastrophenschutzsystem verbessern, so der Vorschlag, und Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen umfassen, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet.