| Welche Auswirkungen hatten die Straßenblockaden von "Extinction Rebellion" in Bremen? |
| Schlagworte: Demonstration, Klimaschutz, Ordnungswidrigkeit, Polizeieinsatz, Sitzblockade, Straßenverkehr, Straßenverkehrsgefährdung |
| | Fragen zur Zahl der Personen bei den Protestaktionen zur Klimawende am 15. April 2021 in Bremen und im Umland; zur Dauer der Aktionen, Staus und (volkswirtschaftlichem) Schaden zum Beispiel durch Lieferverzögerungen, Wartezeiten oder Ähnlichem; zum Einsatz von Polizei und Rettungskräften; zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protestaktionen; zur Zahl der Unfälle im Zusammenhang mit den Protestaktionen und Gefährdungspotential der Aktivistinnen und Aktivisten, der betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, Polizistinnen, Polizisten und Hilfskräfte; zu den klimatechnischen Auswirkungen der stundenlagen Verkehrsbehinderungen; zur grundsätzlichen Einschätzung solcher Aktionen von Klima-Aktivistinnen und Klima-Aktivisten |
| | Systematik: 1300 -- Innere Sicherheit
2630 -- Straßenverkehr |
| |
Drs 20/947 Kleine Anfrage vom 04.05.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1009 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 15.06.2021, Urheber: Senat |
|