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Wie kann unsere demokratische Gesellschaft in Bremen vor linksextremistischen Strömungen geschützt werden?

Schlagworte: Linksextremismus, Linksextremistische Organisation, Politische Straftat, Prävention, Verfassungsschutz
 Fragen zur Unterscheidung zwischen einer (noch) demokratisch-linken Auffassung und einer linksextremistischen Auffassung; zu in Bremen verwendeten sozialwissenschaftlichen Methoden zur Einschätzung der Zahl der der linksextremen Szene zuzurechnenden Menschen; zu geeigneten Formen der Sozialforschung für ein umfassendes Bild zur linksextremen Szene; zur Abbildung des Mobilisierungspotentials der linksextremistischen Szene durch die vom Verfassungsschutz genannten Zahlen an Linksextremisten; zur Kenntnis der Zusammensetzung der linksextremistischen Szene in Bremen und den Quellen; zur strukturellen Beschaffenheit der Community, Machtstrukturen und Formen der Vernetzung; zu Kenntnissen über linksextremistischen Aktivitäten oder Gruppen an Universität und Hochschulen; zur Rolle der Roten Hilfe; zur Einführung einer Extremismus-Klausel auf Landesebene als Vorbedingung für den Erhalt staatlicher und städtischer Fördermittel; zur Höhe der gesamtem Fördermittel für die Extremismus-Forschung in den letzten fünf Jahren und der Entwicklung von 2010 bis heute
 Systematik: 1060 -- Ideologien
1300 -- Innere Sicherheit
 
Drs 20/958 Große Anfrage vom 10.05.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4074-4087) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/587

Drs 20/1087 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.08.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 4074-4087) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/587
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 4074-4075, 4081-4083
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 4075-4077, 4084-4085
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4077-4078
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 4078-4079, 4083-4084
Jürgewitz, Thomas (fraktionslos) S. 4079-4080
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4080-4081
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 4085-4087