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Menschenrechtswidrige Brechmittelvergabe: Verantwortung übernehmen und einen Ort des Gedenkens und Mahnens schaffen

Schlagworte: Brechmitteleinsatz, Asylbewerber, Beweissicherung, Gedenken, Menschenwürde, Öffentlicher Raum, Polizeiliche Maßnahme, Todesfall
 Anerkennende Kenntnisnahme der vielfältigen gesellschaftlichen, behördlichen und politischen Initiativen zur öffentlichen Aufarbeitung der Ursachen, Zusammenhänge und Konsequenzen des Todes von Laye-Alama Condé am 7. Januar 2005 in Folge von zwangsweiser Brechmittelvergabe; Bewusstsein der Verantwortung für die jahrelang zugelassene unmenschliche und erniedrigende Behandlung und Bitte um Verzeihung an alle Betroffenen; Befürwortung der Initiative zur Schaffung eines öffentlichen Ortes in der Bremer Innenstadt zum Gedenken an das Geschehen und zur Mahnung; Aufforderung an den Senat zu einem zeitnahen Vorschlag für einen Standort in Abstimmung mit dem zuständigen Stadtteilbeirat, dem Landesbeirat für Kunst im öffentlichen Raum und der Deputation für Kultur; Bericht an die Deputation für Kultur innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung
 Systematik: 5000 -- Gesellschaft/Bevölkerung
1030 -- Menschenrechte
7100 -- Kunst/Kultur
 
Drs 20/521 Antrag vom 01.07.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2375-2386) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen. B 20/358
Redner:
Wargalla, Kai-Lena (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2375-2376, 2383-2384
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 2376-2377, 2380-2381
Timke, Jan (Bürger in WUT) S. 2377-2378
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 2378-2379
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 2381-2382
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 2382-2383
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 2384-2385