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Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Bremen

Schlagworte: Rüstungsindustrie, Export, Forschung, Rüstungsgut, Sicherheit, Unternehmen, Verteidigung
 Fragen zur Einschätzung der Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den Wirtschaftsstandort Bremen; zu Unternehmen und Zulieferern; zur Zahl der Arbeitsplätze; zum erwirtschafteten Umsatz; zum "Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland" vom 8. Juli 2020 und seiner Bedeutung und Auswirkungen für den Standort Bremen; zur Entwicklung und Produktion von für die Sicherheit Deutschlands wichtigen Projekten der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie; zur Einschätzung der Wichtigkeit des Standortes Bremen zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr im Hinblick auf Landes- und Bündnisverteidigung; zu Mitteln für Forschung und Entwicklung; zu Projekten an öffentlichen Hochschulen in den vergangenen fünf Jahren im Auftrag der Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie und des Bundesministeriums der Verteidigung und deren Volumen; zu Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst im Hinblick auf Spionage durch auswärtige Staaten; zu klaren Regeln und mehr Rechtssicherheit beim Export von Gütern der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie
 Systematik: 1400 -- Verteidigung
1420 -- Rüstung
 
Drs 20/555 Große Anfrage vom 20.07.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2633-2645) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/389

Drs 20/572 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 25.08.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2633-2645) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/389
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 2633-2634, 2644-2645
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2634-2635, 2639-2640
Stahmann, Volker (SPD) S. 2635-2636, 2640-2641
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2636-2637
Weiss, Christoph (CDU) S. 2638-2639, 2641-2642
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 2642-2644