| Wie steht es um die Grundrechte von geimpften und genesenen Menschen in der stationären Altenpflege im Land Bremen? |
| Schlagworte: COVID-19, Altenpflege, Älterer Mensch, Gesundheitsschutz, Grundrechtseinschränkung, Pflegeeinrichtung, Pflegeheim |
| | Fragen an den Senat zum Impfstatus in den stationären Einrichtungen der Altenpflege in Bremen; zur Zahl der Einrichtungen unter der vom Senat gesetzten Impfquote von mindestens 90 Prozent Geimpfter und Genesener für mögliche Aufhebungen von Einschränkungen für alle Bewohnerinnen und Bewohner; zur Begründung der Entscheidung für eine Impfquote von 90 Prozent unabhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens in der Stadt und im Bundesland; zur Organisation von Nachimpfungen in Pflegeeinrichtungen; zur Zahl der Einrichtungen mit einem Antrag an die Gesundheitsämter zur Erteilung einer Ausnahme zur Befreiung von einschränkenden Maßnahmen nach § 15 der Corona-Verordnung; zu den aktuell in den 100 Einrichtungen der stationären Pflege bestehenden Einschränkungen; zur Bewertung der Grundrechtseinschränkungen für hochbetagte, pflegebedürftige, geimpfte und genesene Mensch im Land Bremen angesichts der geforderten Impfquote von 90 Prozent im Vergleich zu den anderen 15 Bundesländern |
| | Systematik: 5210 -- Gesundheitsschutz
5060 -- Alte Menschen
5150 -- Pflege |
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Drs 20/985 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1032 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat |
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