Donnerstag, 05. Mai 2022

27. Bremer Behindertenparlament

Nach über drei Jahren konnte das Bremer Behindertenparlament heute wieder im Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft tagen. Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff begrüßte alle Gäste und Parlamentarier:innen und überreichte Dieter Stegmann, Präsident des 27. Behindertenparlaments, in bekannter Tradition die Glocke.

Die Mitglieder des Behindertenparlaments sitzen im Plenarsaal. Am Redepult steht Senatorin Stahmann.

Auch das Behindertenparlament beschäftigte sich in seiner Sitzung der Krieg in der Ukraine. Unter dem Tagesordnungspunkt "Solidarität mit den Geflüchteten aus der Ukraine" sprach der belarussische Behinderten-Aktivist Sergey Drozdovsky, der im engen Austausch mit Geflüchteten aus der Ukraine steht. Er berichtete von den aktuellen Lebenssituationen von Menschen mit Behinderungen im Krieg und auf der Flucht. "Meine Hoffnung, dass der Albtraum in der Ukraine und in meinem Land bald endet, ist gering", so Drozdovsky. "Darum brauchen behinderte Geflüchtete dringend einen sicheren rechtlichen Status. Nur so können sie die besondere Unterstützung und Betreuung erhalten, die sie benötigen. Ehrenamtlich kann das nicht bewältigt werden, hier ist der Staat gefragt."

Zu Beginn der Sitzung hatte sich Präsident Imhoff direkt an Drozdovsky gewandt: "Danke, dass Sie uns davon berichten, wie Betroffene ihre Ankunft in Deutschland und ihre ersten Tage in Bremen wahrgenommen haben. Ihre Berichte sollen uns zeigen: Was für Erfahrungen haben Sie in Bremen gemacht? Wo gibt es Probleme? Wie können wir unterstützen und was können wir besser machen? Wir möchten sicherstellen, dass Sie sich alle wirklich willkommen in Bremen fühlen und dass Sie dabei alle Unterstützung und Hilfe bekommen, die Sie benötigen."

Darüber hinaus debattierten die Parlamentarier:innen die Stellungnahmen auf ihre Beschlussvorschläge aus dem Dezember 2021. Coronabedingt musste das Behindertenparlament im letzten Jahr ausfallen, Beschlussvorschläge waren in den jeweiligen Arbeitsgemeinschaften dennoch erarbeitet und an den Senat weitergeleitet worden.

Ebenso wie die Bürgerschaft tagte das Bremer Behindertenparlament aufgrund der Umbauarbeiten im Haus der Bürgerschaft zunächst im Rathaus und 2020 in der Messehalle 7.

Hier können Sie sich das Video in voller Länge ansehen: