Gemeinsame Konferenz in Ostwestfalen: Landtagspräsident:innen wollen Demokratiebildung stärken
Die Präsidentinnen und Präsidenten der 30 deutschsprachigen Landtage aus Deutschland, Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien haben eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Demokratie verabschiedet. Unter Vorsitz von André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, tagte die Konferenz vom18.-20. Juni in Ostwestfalen.
Die Landtagspräsident:innen bei ihrer Konferenz in Nordrhein-Westfalen.
In einer gemeinsamen Erklärung haben die Präsident:innen vereinbart, die Demoraktie zu stärken – zum Beispiel mit Angeboten der politischen Bildung und mit Kommunikation. Grundlage der Westfälischen Erklärung mit dem Titel "Demokratie unter Druck?" sind Gutachten, die auf der Konferenz vorgestellt wurden.
Der Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte hat erforscht, warum Bürgerinnen und Bürgern nicht an Wahlen teilnehmen. Als Gründe nannte er unter anderem fehlende Kenntnisse über die Demokratie und die Landespolitik, Frustration, keine Änderungen herbeiführen zu können und eine geringe Politik-Passion. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Verschwörungsnarrativen kam zu dem Ergebnis, dass etwa zwölf Prozent der Befragten Verschwörungstheoretiker sind und fast ein Drittel der Befragten glaubt, dass geheime Organisationen Einfluss auf die Politik haben.
Die Studien verbindet die Erkenntnis: Politisches Wissen stärkt die Demokratie. Es fördert Wahlbeteiligung und wirkt gegen Verschwörungsmythen. Daraus leitet die Konferenz einen Auftrag ab: Gemeinsam mit allen Landtagen die Demokratiebildung stärken.
Die vollständige Westfälische Erklärung können Sie unten herunterladen.
