Montag, 05. September 2022

Stadtteil-Demokratie im Fokus: Treffen der Beiräte in der Bremischen Bürgerschaft

"Die Arbeit der Beiräte und Ortsämter ist enorm wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie." Mit diesen Worten hat Frank Imhoff heute (6.9.) über hundert Beiratsmitglieder in der Bremischen Bürgerschaft begrüßt. Als Zeichen der Wertschätzung für ihr oft jahrzehntelanges Engagement hatte der Bürgerschaftspräsident die Stadtteilvertreter:innen zusammen mit Ortsamtsleiter:innen zum Gedankenaustausch eingeladen.

Der Einladung des Bürgerschaftspräsidenten sind viele Beiräte gefolgt.

Seit über 75 Jahren gibt es mittlerweile das Ortsbeirätegesetz in Bremen - und damit die Beiräte, Ortsämter und sachkundigen Bürger:innen. Die Beiratsmitglieder werden seit 1991 direkt gewählt und sind damit die wichtigsten Vertreter:innen für die Interessen der Menschen in den Stadtteilen.

Imhoff: "Beiräte sind vor Ort ganz nah dran an den Bedürfnissen, Problemen und Wünschen der Menschen - das ist ein Alleinstellungsmerkmal!" Gleichwohl bedeute die Beiratsarbeit oftmals enorme Anstrengung und koste viel Freizeit. "Dieses Engagement verdient mehr Wertschätzung."

Dazu gehöre auch eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit der Bremischen Verwaltung. Immer wieder landeten Probleme, bei denen sich Beiräte von den Behörden und Ressorts nicht ausreichend ernstgenommen fühlten, auch im zuständigen Ausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte in der Bürgerschaft.

Im Talk mit dem Sprecher der Beirätekonferenz, Stefan Markus, ging es dann um Erfahrungen aus der Praxis: Wie kann man Nachwuchs gewinnen? Was können die Abgeordneten noch tun, um die Beiräte zu unterstützen? Wie gut informiert fühlen sich die Beiräte von der Verwaltung? Werden die Beiräte hinreichend in Prozesse einbezogen? Wo gibt es konkret Verbesserungsbedarf und wie kann dieser aussehen?