Haushaltsberatungen 2020/2021

Begonnen hatten die parlamentarischen Beratungen für den Doppelhaushalt 2020/21 in der Bremische Bürgerschaft mit einer Sondersitzung am Mittwoch, dem 20. Mai 2020 (Tagesordnung; Sitzungsvideo). In 1. Lesung debattierten die Abgeordneten den Haushaltsentwurf des Senats, um sie anschließend an den Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung und Berichterstattung zu überweisen. Der Sondertermin im Mai wurde gewählt, um den Ausschüssen mehr Zeit zur Beratung zu geben, da die Einbringung sonst erst in der regulären Plenarwoche im Juni möglich gewesen wäre.

Bis zur abschließenden 2. Lesung in der Juli-Sitzungswoche stand für die Abgeordneten des städtischen und staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses sowie der Fachausschüsse und Deputationen viel Arbeit auf dem Programm. Der Haushalts- und Finanzausschuss befasste sich in einer zweitägigen Sondersitzung (24./25. Juni 2020) mit dem Haushaltsentwurf und ersten Änderungsanträgen.

Während der Beratungen wurde deutlich, dass kein Doppelhaushalt 2020/2021 zustande kommt. Daher wurde vorerst nur ein Haushalt für das bereits laufende Haushaltsjahr 2020 erarbeitet. Der Haushalt für das Jahr 2021 wird deshalb gegen Ende des Jahres erneut auf der Tagesordnung von Stadtbürgerschaft und Landtag kommen.

In der 13. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) am 8. Juli 2020 wurden Haushaltsgesetz und Änderungsanträge nach mehr als achtstündiger Debatte in 2. Lesung beschlossen. Auch diese Debatte finden Sie in unserem Video-Archiv unter vimeo.com/buergerschaft.

Dokumente

Überblick über die Haushaltsentwürfe 2020/2021 des Senats:

• Haushaltsporträt – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,92 MB)
• Haushaltspläne Entwurf 2020-2021
  • Gesamtplan – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,3 MB)
  • Bremische Bürgerschaft, Rechnungshof, Senatskanzlei, Bundesangelegenheiten, Datenschutz, Staatsgerichtshof – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,2 MB)
  • Inneres – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,3 MB)
  • Justiz und Verfassung – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,3 MB)
  • Kinder und Bildung – Entwurf 2020/2021 (PDF, 11,6 MB)
  • Kultur – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,7 MB)
  • Soziales, Jugend, Integration und Sport – Entwurf 2020/2021 (PDF, 2,6 MB)
  • Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz – Entwurf 2020/2021 (PDF, 1,4 MB)
  • Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – Entwurf 2020/2021 (PDF, 2,4 MB)
  • Wirtschaft, Arbeit und Europa – Entwurf 2020/2021 (PDF, 2,1 MB)
  • Wissenschaft und Häfen – Entwurf 2020/2021 (PDF, 2,2 MB)
  • Finanzen – Entwurf 2020/2021 (PDF, 3,2 MB)

Überblick über die Haushaltsdokumente – Land:

• Drucksache 20/394: Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sowie Finanzplanung 2019 bis 2021 (PDF, 4,58 MB)
  • Anlage 1: Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 und Gesetzesbegründung (PDF, 0,22 MB)
  • Anlage 2: Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 und Gesetzesbegründung (PDF, 0,19 MB)
  • Anlage 3: Haushaltsporträt 2020/21 (PDF, 1,92 MB)
  • Anlage 4: Finanzplan Bremen 2019-2023 (PDF, 6,02 MB)
• Änderungsanträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
  • Drucksachen 20/461 bis 20/474
  • Drucksachen 20/487 bis 20/509
• Änderungsanträge der Fraktion FDP
  • Drucksachen 20/452 bis 20/457

Überblick über die Haushaltsdokumente – Stadtgemeinde Bremen:

• Drucksache 20/168 S: Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) für die Haushaltsjahre 2020 und 2021; Finanzplanung 2019 bis 2021 (PDF, 0,35 MB)
  • Anlage 1: Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 und Gesetzesbegründung (PDF, 0,18 MB)
  • Anlage 2: Entwurf des Haushaltsgesetzes 2021 und Gesetzesbegründung (PDF, 0,17 MB)
  • Anlage 3: Haushaltsanträge der Stadtteilbeiräte (PDF, 0,89 MB)
  • Anlage 4: Haushaltsporträt 2020/21 (PDF, 1,92 MB)
  • Anlage 5: Finanzplan Bremen 2019-2023 (PDF, 6,02 MB)
• Änderungsanträge der Fraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
  • Drucksachen 20/198 S bis 20/213 S
  • Drucksachen 20/217 S bis 20/262 S
• Änderungsanträge der Fraktion FDP
  • Drucksachen 20/196 S bis 20/197 S