Mittwoch, 08. Juni 2022

Besuch der EU-Antisemitismusbeauftragten

Bürgerschaftsvizepräsidentin Sülmez Dogan hat heute die Antisemitismusbeauftrage der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, im Parlament empfangen. Frau von Schnurbein ist die erste Beauftragte der EU, nachdem diese Position im Jahr 2015 neu geschaffen worden war. Zuvor war sie als Beraterin des damaligen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zuständig für den Dialog mit Kirchen, Religionen und Weltanschauungsgemeinschaften.

Frau von Schnurbein sitzt am Tisch im Präsidentenzimmer und hat das aufgeschlagene Gästebuch vor sich liegen. Sie schaut nach links zu Frau Dogan, die neben ihr steht. Beide lachen freundlich.

Katharina von Schnurbein und Sülmez Dogan

Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete Sülmez Dogan von der kürzlich erfolgten Reise des Vorstandes der Bürgerschaft in Bremens Partnerstadt Haifa und weitere Orte in Israel. Insbesondere der Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem habe sie nachhaltig gerpägt und beschäftigt, so Dogan.

Von Schnurbein berichtete, dass es momentan vermehrt zu Auswanderungen von europäischen Jüd:innen nach Israel käme - insbesondere aus Frankreich und Belgien. Grund dafür sei u.a. die Zunahme von rechtsextremistischen und antisemitischen Straftaten in den beiden Ländern.

Die Beauftragte merkte im Zuge dessen an, dass Antisemitismus auch eine Gefährdung der Demokratie darstelle. Es gehe dabei nicht nur darum, jüdisches Leben zu schützen, sondern auch um Aufklärung und die Bekämpfung von Antisemitismus. Beides seien zentrale Aufgaben einer Demokratie. Die Vizepräsident stimmte ihr zu und berichtete von ihren Gesprächen in Israel, bei denen Menschen ihre Diskriminierungserfahrungen in Deutschland geteilt hätten.

Von Schnurbein und Dogan waren sich einig, dass sich gerade in der Corona-Pandemie gezeigt habe, wie sehr Antisemitismus auch in Deutschlands gesellschaftlicher Mitte verankert sei. Katharina von Schnurbein verwies an dieser Stelle darauf, dass Bremen als einziges Bundesland keine:n Antisemitismusbeauftragte:n habe. Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff hatte bereits 2019 gefordert, eine solche Stelle zu schaffen. Bürgerschaftsvizeprädidentin Dogan sagte, dass sie Imhoffs Forderung unterstütze.