Mittwoch, 11. März 2020

Corona-Virus: Bürgerschaft schränkt Besucherverkehr ein

Angesichts der steigenden Anzahl von Infektionen mit dem Corona-Virus in Bremen hat der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft heute (11.3.) beschlossen, vorübergehende Einschränkungen im Parlamentsbetrieb vorzunehmen. Damit soll zum einen die Handlungsfähigkeit des Parlamentes sichergestellt werden, zum anderen dient es auch dem Schutz der Besucherinnen und Besucher, insbesondere älterer Menschen.

Vom 12.3. bis vorerst zum 14.4.2020 sind bei allen Plenar- und Ausschusssitzungen keine Gäste mehr zugelassen. Für Deputationen gilt dies, soweit sie in Räumen der Bremischen Bürgerschaft stattfinden. Um die Öffentlichkeit aller Sitzungen sicherzustellen, erhalten Medienvertreter unverändert Zugang.

Alle Personen, die aufgrund wichtiger Dienstgeschäfte trotz dieser Einschränkungen die Bürgerschaftskanzlei aufsuchen müssen, werden unter Berücksichtigung der Datenschutzvorschriften namentlich und mit Kontaktdaten erfasst. Damit wird im Bedarfsfall eine Rekonstruktion von Infektionswegen vereinfacht.