Saturday, 11. November 2023
Bürgerschaftspräsidentin verurteilt antisemitische Schmierereien
In der Nacht zu Samstag (11. November) ist der Eingangsbereich vor dem Haus der Bürgerschaft mit Schmierereien versehen worden. Mit roter Farbe wurde der Schriftzug "Stop Genozid" auf den Boden geschrieben. Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer verurteilt den mutmaßlich antisemitischen Bezug scharf.
Archivbild
"Durch den Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel und dessen Folgen haben beide Seiten Opfer zu beklagen und ihnen allen gilt unser Mitgefühl", so Grotheer. "Doch eins ist klar: Unsere Solidarität mit Israel ist unverhandelbar, ebenso wie das Recht Israels, sich bei Angriffen zu verteidigen. Die antisemitischen Schmierereien sind widerlich und strafbar. Die Bürgerschaft und ihre Abgeordneten lassen sich dadurch nicht bedrohen."
Der Schriftzug ist bereits entfernt worden. Die Bürgerschaftskanzlei hat die Polizei eingeschaltet. Der Staatsschutz wird sich mit dem Vorfall befassen.