Montag, 23. Januar 2023

Landtagspräsident:innen fordern verstärkten Kampf gegen Antisemitismus

Die Landtagspräsidentenkonferenz fordert in einer gemeinsamen Erklärung einen verstärkten Kampf gegen Antisemitismus in Europa. Unter Vorsitz von André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen haben gestern und heute (22./23.1.) in Brüssel die Präsident:innen der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens getagt.

Gruppenfoto der Landtagspräsident:innen.

In ihrer Erklärung drücken sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus aus, begrüßen die Strategie der Europäischen Kommission und fordern eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente an grenzüberschreitenden Projekten im Kampf gegen den Antisemitismus.

An dem Austausch nahmen auf Einladung des amtierenden Vorsitzenden der Konferenz, André Kuper, unter anderem die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein teil. Mit ihnen diskutierten die Präsidentinnen und Präsidenten das Vorgehen der EU gegen Antisemitismus und die Rolle der Parlamente als Vermittler zwischen der Europäischen Union und den Bürgerinnen und Bürgern in den Regionen.

Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff: "Jahr für Jahr werden in Deutschland mehrere tausend antisemitische Vorfälle erfasst. Ob Beleidigungen, Schmiereien, Hass und Hetze im Netz oder sogar gewalttätige Übergriffe: Jeder einzelne Vorfall ist beschämend für unser Land und unsere Gesellschaft." Deshalb sei es wichtig, dass sich auch die Landesparlamente an der Bekämpfung von Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens beteiligten.

In Bremen nimmt sich dieser Aufgabe unter anderem ein regelmäßig tagendes Forum zur Förderung des Jüdischen Lebens im Land Bremen an, dessen Arbeit Präsident Imhoff seinen Kolleg:innen in Brüssel vorstellte. Die  Teilnehmer:innen des Forums sind Akteure aus Politik, Wirtschaft, Religion sowie aus Initiativen und Vereinen, die ihre unterschiedlichen Perspektiven einbringen. Schirmherren des Forums sind Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff und Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte. Die Bremische Bürgerschaft begeht darüberhinaus Gedenktage wie den 27. Januar (Gedenken an die Opfer des Holocaust) mit Veranstaltungen und Aktionen und konzipiert Ausstellungen und Veranstaltungen, die sich mit Antisemitimus und jüdischem Leben in unserer Gesellschaft befassen.

Die vollständige Brüssler Erklärung finden Sie hier.