Mittwoch, 21. Juni 2023

Konstituierende Sitzung der Bremischen Bürgerschaft

In seiner heutigen Sitzung hat der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft als letzte Amtshandlung die am 14. Mai gewählten Abgeordneten zur konstituierenden Sitzung der 21. Bremischen Bürgerschaft eingeladen. Am 29. Juni soll das Parlament erstmals zusammenkommen.

Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

  • Eröffnung durch Frank Imhoff
  • Feststellung der Geschäftsordnung
  • Wahl eines Präsidenten / einer Präsidentin
  • Antrittsrede des Präsidenten / der Präsidentin
  • Wahl von zwei Vizepräsident:innen
  • Wahl von sechs Schriftführer:innen
  • Wahl der Mitglieder und stv. Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts
  • Einsetzung eines Verfassungs- u. Geschäftsordnungsausschusses

Zur 1. Sitzung der 21. Bremischen Bürgerschaft
am Donnerstag, den 29. Juni 2023,
um 10:00 Uhr
im Haus der Bürgerschaft (Am Markt 20)

sind Medienvertreter:innen sowie die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen.


Hinweise für Medien:
Wegen des zu erwartenden großen Andrangs ist eine Akkreditierung bis spätestens 27.6. an pressestelle@buergerschaft.bremen.de zwingend erforderlich!

Alle Wahlen finden voraussichtlich in geheimer Wahl statt. Die Wahlkabinen stehen außerhalb des Plenarsaals, Bild- und Tonaufnahmen sind eingeschränkt möglich.

Nachdem der/die Präsident:in die Wahl angenommen hat, sind während der Gratulationen nach Absprache Bild- und Tonaufnahmen im Plenarsaal möglich.

Im Anschluss an die Landtagssitzung konstituiert sich die Stadtbürgerschaft.

Nach den Sitzungen wird der neugewählte Vorstand der Bremischen Bürgerschaft erstmals zusammenkommen, um unter anderem die Plenartermine für den Rest des Jahres zu beschließen.