Montag, 28. August 2023

Stärkung der Resilienz gegenüber negativen Einflüssen: Bremen berät auf Ostseeparlamentarierkonferenz mit

Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) und Vizepräsidentin Christine Schnittker (CDU) nehmen aktuell (27.-29.8.) an der Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) in Berlin teil. Die sogenannte Ostseeparlametarierkonferenz gibt es seit gut 30 Jahren. Einmal im Jahr tauschen sich parlamentarische Vertreter:innen aus den Ländern und Regionen aus. Bremen ist als Hansestadt und maritimer Standort von Beginn an Mitglied der BSPC.

Präsidentin Antje Grotheer und Vizepräsidentin Christine Schnittker nehmen an der BSPC im Bundestag teil.

Der Deutsche Bundestag hat in diesem Jahr die Präsidentschaft für die Ostseeparlamentarierkonferenz, deshalb findet das Treffen in Berlin statt. Präsident ist der Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD). Thematisch liegt der Schwerpunkt auf der Stärkung der Resilienz gegenüber negativen Einflüssen, um zukünftigen Bedrohungen widerstehen und aktuelle Herausforderungen besser bewältigen zu können.

Der militärische Großangriff und die Invasion der Russischen Föderation gegen die Souveränität, die Unabhängigkeit und das Volk der Ukraine sowie die demokratischen Werte insgesamt haben die Welt erschüttert. Darüber hinaus stellen die Folgen der COVID-19-Pandemie, der Klimawandel und die Bedrohung der demokratischen Sicherheit eine enorme Herausforderung dar. Die Vertreter:innen der BSPC versuchen mit dem Forum, für drängende Probleme möglichst gemeinsame Lösungen zu finden und die gemeinsame Identifikation zu stärken.

Die Parlamentarier:innen erwarten auf ihrer Konferenz u.a. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Auch Außenminister:innen unterschiedlicher Mitgliedsländer sind mit Videobotschaften vertreten, darunter auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Über die BSPC

Die Ostseeparlamentarierkonferenz, Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie wurde 1991 auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten gegründet mit dem Ziel, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Standen zu Beginn umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so werden heute auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Teilnehmerstaaten diskutiert.