Dienstag, 16. März 2021

Europa-Ausschuss debattiert portugiesische Ratspräsidentschaft

Mit Beginn des neuen Jahres hat Portugal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Traditionell stellen die Botschafter:innen des jeweiligen Landes das Programm für die Ratspräsidentschaft im Europa-Ausschuss der Bürgerschaft vor. Portugals Botschafter Francisco Ribeiro De Menezes konnte diese Tradition coronabedingt nur virtuell weiterführen: Er stellte sich heute (16. März) per Videokonferenz den Fragen der Ausschussmitglieder.

Videokonferenz des Ausschusses

Trotz der Corona-Pandemie, deren Bekämpfung Priorität habe, wolle sein Land die Ratspräsidentschaft aktiv gestalten, sagte der Botschafter in seiner Einleitung. Man wolle ambitioniert sein, müsse aber natürlich realistisch bleiben. Portugal hatte im Januar den Vorsitz von Deutschland übernommen, auch darauf ging Ribeiro De Menezes ein: "Wir treten in gewaltige Fußstapfen. Und auch wenn in Deutschland Wahlen anstehen, muss Ihr Land weiter in die europäische Arbeit involviert sein."

In seinem Programm für das erste Halbjahr 2021 hat sich Portugal ein "widerstandsfähiges, grünes, digitales, soziales und globales Europa" zum Ziel gesetzt. Gerade im Bereich des Klimaschutzes böten sich jetzt neue Möglichkeiten, so Ribeiro De Menezes. Durch den Regierungswechsel in den USA habe die EU jetzt auf internationaler Ebene einen Ansprechparter, mit dem man die Bekämpfung des Klimawandels gemeinsam angehen könne.

Francisco Ribeiro De Menezes, der seit gut einem Jahr Botschafter in Deutschland ist, sagte zudem zu, seinen Antrittsbesuch in Bremen nachzuholen, sobald die Pandemie es zulasse.

Das komplette Programm der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft ist online unter www.2021portugal.eu abrufbar.