Auftakt für Bremens erste Enquete-Kommission
Am Freitag (15. Mai) hat die erste Enquete-Kommission der Bremischen Bürgerschaft ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll in den kommenden 18 Monaten Empfehlungen für eine „Klimaschutzstrategie des Landes Bremen“ erarbeiten.
„Wir betreten mit der Enquete-Kommission parlamentarisch und auch inhaltlich Neuland“, sagt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff. Neben neun Abgeordneten sind auch neun externe Experten in das Gremium berufen worden. „Die letzte Entscheidung über die Empfehlungen der Kommission liegt natürlich beim Parlament, das die Bremerinnen und Bremer mit ihren Stimmen gewählt haben.“
Nach der Eröffnung der Sitzung wurden zunächst Martin Michalik (CDU) zum Vorsitzenden sowie Carsten Sieling (SPD) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. "Trotz Corona: Klimaschutz macht keine Pause", sagte Michalik zum Auftakt. Anschließend hat sich das 18-köpfige Gremium eine Verfahrensordnung gegeben und zunächst neun ständige Gäste aus Verbänden und Vereinen der bremischen Gesellschaft benannt - wie zum Beispiel die Handels- und die Handwerkskammer, die Landesverbände des BUND und des NABU sowie die Mitglieder der "Fridays for Future"-Bewegung in Bremen und Bremerhaven. Zu besonderen Themen sollen weitere Gäste hinzu kommen.
Im Anschluss stellten zwei Mitarbeiter des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) das vom Bremer Senat in Auftrag gegebene Gutachten „Energie- und Klimaschutzszenarien 2030 für das Land Bremen“ vor.
Wie klimafreundlich wird Bremens Klima-Enquete arbeiten? Auch das soll demnächst untersucht werden.
Den Einsetzungsbeschluss und die Übersicht der Mitglieder finden sie hier.
Alle Antworten zu Fragen der Enquete-Kommission finden Sie in unseren FAQs.