Freitag, 16. April 2021

Vor 75 Jahren: Geschenk der Demokratie

Am Samstag, 17. April 1946, kam die Bremische Bürgerschaft nach dem Krieg zum ersten Mal wieder zusammen. „Bremen wurde damals die Demokratie geschenkt“, erinnert Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff an das historische Datum und an die konstituierende Sitzung im Schwurgerichtssaal des Landgerichts. ACHTUNG: Die geplante Festveranstaltung mit Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble muss - coronabedingt - leider ausfallen.

Sitzung im Schwurgerichtssaal

Bremen im April 1946 - zerstörte Häuser und Brücken, die Industrieanlagen waren stark beschädigt, ebenso die Umschlagsanlagen in den Häfen, das Parlament - die Neue Börse - durch einen Bombenangriff ausgebrannt. 60 Abgeordnete kamen damals zum ersten Mal wieder zusammen. Die meisten von ihnen gehörten schon vor 1933 der Bürgerschaft an - sie wurde von den Amerikanern eingesetzt und sollten die ersten freien Wahlen im Oktober vorbereiten.

„Bremen werden seine alten Bürgerrechte und Freiheiten wiedergegeben“ verkündete der nordamerikanische Militärbeauftragte Oberst Bion Welker gleich zu Beginn der Sitzung. Dann ging es unter den strengen Augen der Allierten an die Arbeit. Das Parlament verabschiedet einen Antrag, in dem es gleich zu Beginn heißt, der „Weg aus dem Zusammenbruch“ führe über die „Wiedergutmachung zur sozialen und nationalen Neuordnung“. Die Abgeordneten beschlossen mit diesem Antrag zugleich einen Appell in eigener Sache: Sie versprachen sich eine „vertrauensvolle und vorwärtsstrebende“ Zusammenarbeit angesichts der „schweren Probleme“, die „weit über jede Parteipolitik hinausreichen“.

Der eingesetzten Bürgerschaft gehörten an: 27 Abgeordneten der SPD, 21 Abgeordnete der BDV (Bremer Demokratische Volkspartei), 9 Abgeordnete der Kommunistischen Partei und drei Unabhängige. Bürgermeister Wilhelm Kaisen wurde auch als Bürgerschaftspräsident eingesetzt - verfassungsrechtlich ein Kuriosum. Bis zu den ersten freien Wahlen kam die eingesetzte Bürgerschaft 13 Mal zusammen - zum letzten Mal am 19. September 1946. Am 30. Oktober 1946 wurden dann die ersten freien Wahlen für eine neue Bürgerschaft durchgeführt.

Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff: "Wilhelm Kaisen, Bremens erster Nachkriegsbürgermeister, hatte damals gesagt: 'Jetzt muss die Demokratie die Wunden der Diktatur heilen.' Das war sehr weise und es hat funktioniert. Jetzt haben wir eine andere Aufgabe. Jetzt müssen wir die parlamentarische Demokratie, die beste Staatsform, die wir kennen, mit Leben erfüllen und wachsam schützen."

Foto: Staatsarchiv