Wednesday, 10. April 2024
Petitionsausschuss besucht Justizvollzugsanstalt
Die Mitglieder des Petitionsausschusses haben heute die Justizvollzugsanstalt Bremen in Oslebshausen besucht, um dort den Insassen für Gespräche zur Verfügung zu stehen. Diese Besuche finden in regelmäßigen Abständen statt. "Alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Bundesland haben das Recht, sich mit einer Petition an das Parlament zu wenden," so der Ausschussvorsitzende Claas Rohmeyer. "Auf diese Weise stellen wir sicher, dass dieses Recht gewahrt wird."
Die Ausschussmitglieder und die Ausschussreferentin (re.) vor der JVA.
Auch diesmal wurde das Terminangebot von den Insassen der JVA rege in Anspruch genommen. Die Anliegen bezogen sich vornehmlich auf die Situation vor Ort, beispielsweise die medizinische Versorgung oder die vorhandenen Bildungsangebote.
Die Stellungnahmen der Senatsressort zu den Petitionen werden den Petent:innen zugestellt. Sie haben dann die Möglichkeit, schriftlich dazu Stellung zu nehmen.