Dienstag, 07. September 2021

Slowenischer Botschafter besucht Europaausschuss

Der slowenische Botschafter Franc But hat heute (7.9.) im Rahmen seines Antrittsbesuchs in der Bremischen Bürgerschaft an der Sitzung des Ausschusses für für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit teilgenommen. Dort stellte er das Programm seines Landes für die EU-Ratspräsidentschaft vor. Slowenien hat im Juli dieses Jahres den Vorsitz im Ministerrat der EU übernommen, zum zweiten Mal nach 2008.

Sitzung des Europaausschusses

Antrittsbesuch bei Frank Imhoff

Das Programm seines Landes werde der Corona-Pandemie Rechnung tragen, so Franc But bei der Präsentation des Programms vor dem Europaausschuss. Die Bekämpfung der Pandemie haben allen Mitgliedsstaaten und der europäischen Gemeinschaft viel abverlangt, darum müsse das Hauptaugenmekr darauf gelegt werden, Europa zu stärken. Nur so könnten die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abgefedert werden. Coronabedingt wurde die Sitzung des Ausschusses im Hybrid-Format durchgeführt, mehrere Mitglieder waren per Videokonferenz zugeschaltet.

Weitere Prioritäten im slowenischen Programm sind eine Debatte über die Zukunft Europas, Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit. Mit dem Vorsitz Sloweniens findet die  gemeinsame Trio-Ratspräsidentschaft mit Deutschland und Portugal ihren Abschluss.

Vor der Ausschusssitzung hatte Fran But seinen Antrittsbesuch bei Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff absolviert. Für den Diplomaten, der seit 2017 im Amt ist und zuvor in gleicher Funktion in Tschechien und Serbien tätig war, war es der dritte Besuch in Bremen.