Montag, 16. März 2020
Bürgerschaft verschiebt Sitzungswoche
Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus hat Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff heute (16. März) gemeinsam und einvernehmlich mit den Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen vereinbart, die in dieser Woche anstehenden Bürgerschaftssitzungen (Stadtbürgerschaft/Landtag) zu verschieben. In einer Telefonkonferenz wurde verbredet, dass sich der Präsident und alle Fraktionsvorsitzenden weiter regelmäßig treffen, um die aktuelle Lage zu bewerten.
„Wir werden sicherstellen, dass die Bürgerschaft handlungsfähig bleibt“, sagt Imhoff. „Wenn es wichtig ist, kann das Parlament innerhalb weniger Stunden zusammenkommen. Aber bei einer Sitzung im Festsaal des Rathaus können wir nicht die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts einhalten.“
Wie es mit den anderen Ausschuss- und Deputationssitzungen weitergeht, wollen Präsident und Fraktionschefs am kommenden Mittwoch (18. März) beraten. Dann soll auch geklärt werden, wann und wo die nächsten Bürgerschaftssitzungen stattfinden sollen.