Mittwoch, 29. April 2020

Besuch der Plenarsitzungen wieder möglich

In der Mai-Plenarwoche (12.-14.5.) des Landtags und der Stadtbürgerschaft werden wieder Gäste zugelassen. Das hat der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft beschlossen. Um die zur Eindämmung der Corona-Pandemie geltenden Hygienevorschriften einhalten zu können, wird die Gästezahl jedoch auf maximal 30 Personen gleichzeitig beschränkt. Gruppen können weiterhin nicht zugelassen werden.

Zur nächsten Sitzung wieder freigegeben: Die Gästetribüne

"Ein Parlament lebt von der Öffentlichkeit. Wir können uns nicht verschanzen, sondern müssen sichtbar und greifbar sein", so Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff. "Wir bieten natürlich weiterhin eine Übertragung im Fernsehen und und einen Livestream im Internet an, aber die Atmosphäre vor Ort zu erleben, das ist schon nochmal etwas anderes. Darum freut es mich sehr, das wir einen Weg gefunden haben, zumindest in begrenztem Umfang Zugang zu unserer Sitzung bieten zu können."

Für Besucherinnen und Besucher ist eine vorherige Anmeldung nötig (dies kann auch vor Ort geschehen). Der Zutritt zum Plenarsaal in Halle 7 ist aber nur gestattet, wenn die zulässige Personenzahl auf der Besuchstribüne noch nicht erreicht wurde. Zusammenkünfte mit Abgeordneten sind derzeit ebenfalls nicht möglich. Es gibt die dringende Empfehlung einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Entsprechende Schutzmasken werden von der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt.

Die Sitzungen im Mai finden wie schon im März im Ausweich-Plenarsaal des Parlaments in Halle 7 auf der Bürgerweide statt. Die Stadtbürgerschaft tagt am Dienstag, den 12. Mai von 14-19 Uhr, der Landtag am Mittwoch und Donnerstag jeweils von 10-13 und 14:30-18 Uhr. Am 20. Mai (ab 10 Uhr) gibt es zudem eine Sondersitzung des Parlaments zur Einbringung des Doppelhaushalts 2020/21.