Montag, 08. Juni 2020

Bebauung im Hafenquartier Vegesack

In der Stadtbürgerschaft wird es unter anderem auch um das umstrittene Bauprojekt im Hafenquartier Vegesack gehen. Der Bauplan wird unter den Nord-BremerInnen heftig diskutiert. So haben 534 Menschen eine Petition unterzeichnet, die das Hochhaus „Packhaus“ auf maximal fünf von den neun geplanten Stockwerken begrenzen möchte. Das war bereits am Freitag (5. Juni) Thema im Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft.

Mitglieder des Petitionsausschusses

Der Ausschuss ist seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie zum ersten Mal wieder zu einer Präsenz-Sitzung zusammen gekommen. Vertreten waren deshalb auch jeweils nur eine Sprecherin oder ein Sprecher der jeweiligen Fraktion. Auch inhaltlich beschäftigte sich der Ausschuss mit Corona-Themen: so wurde eine Petition zur Lockerung der Corona-Maßnahmen in den Bremer Nagelstudios diskutiert. Die Petentin wünschte sich in diesem Fall eine Gleichstellung mit dem Friseurhandwerk. Obwohl Nagelstudios mittlerweile wieder aufhaben dürfen, war der Ausschuss für die Anregungen und Hinweise der Petentin sehr dankbar.

Außerdem wurde eine Petition behandelt, die nicht nur eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte, sondern auch eine verpflichtende Bonuszahlung an diese, angesichts der Corona-Krise, fordert. Die Bürgerschaft unterstützt die einmalige Prämie von 1.000 Euro des Bundes an Pflegekräfte in der Altenpflege und möchte sie darüber hinaus um 500 Euro aufstocken. Auch bei der GENO ist eine Bonuszahlung im Gespräch. Für den Petitionsausschuss ist wichtig: weiterhin über bessere Rahmenbedingungen und nachhaltigere Bezahlung in der Pflege zu sprechen.