Politische Parteien im Wandel
Quelle: Duncker & Humblot
Die politischen Parteien haben sich in den letzten Jahren mehr und mehr von den Bürgerinnen und Bürgern wegentwickelt, so lautet eine These aus dem aktuellen Buch von Hans Herbert von Arnim. Die Neuanschaffung mit dem Titel „Politische Parteien im Wandel – ihre Entwicklung zu wettbewerbsbeschränkenden Staatsparteien – und was daraus folgt“ ist ab sofort in der Bibliothek der Bremischen Bürgerschaft vorrätig. Von Arnim setzt sich in dem Buch mit der Finanzierung politischer Parteien auseinander. Dabei skizziert er sowohl die Folgen des derzeitigen Systems für außerparlamentarische Parteien als auch die Klagemöglichkeiten für „entmündigte Bürger und diskriminierte Parteien“.
Aus der Beschreibung des Verlages: „Die politischen Parteien haben, von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, einen grundlegenden Wandel erfahren. Vom Steuerzahler alimentiert, flankiert von den noch sehr viel großzügiger subventionierten Fraktionen und unterstützt von einem Heer staatsfinanzierter Abgeordnetenmitarbeiter und Nutznießern parteilicher Patronage, entwickeln sie sich allmählich von den Bürgern weg zu regelrechten Staatsparteien. Die Richtung der parteilichen Willensbildung dreht sich um: Statt auch von unten erfolgt sie immer mehr nur noch von oben. Kleinere außerparlamentarische Konkurrenten bleiben von den kräftig sprudelnden Quellen an Geld und Posten ausgeschlossen. Mit demokratischen Grundsätzen ist das nicht mehr vereinbar.“
Die Bibliothek der Bremischen Bürgerschaft steht nicht nur den Abgeordneten und der Verwaltung der Bürgerschaft offen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sie ebenfalls nutzen. Die Bibliothek wurde 1956 gegründet und verfügt über einen Bestand von rund 26.000 Bänden mit einem jährlichen Zugang von circa 550 Bänden, fast 100 Zeitungen und Zeitschriften sowie etwa 100 Loseblattsammlungen. Geöffnet ist sie von montags bis donnerstags zwischen 9 und 16 Uhr sowie freitags zwischen 9 und 14 Uhr. Erreicht werden kann die Bibliothek zudem unter 0421 361 -12381.