75 Jahre Grundgesetz - Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz erlassen. „Das ist vor allem ein Grund zum Feiern. Aber es ist eben auch ein Anlass, über die Herausforderungen zu sprechen, vor denen wir stehen“, sagte Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer. Aus diesem Grund hatte die Bürgerschaft für den heutigen Donnerstag (23. Mai) gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung Bremen zu einer Diskussionsveranstaltung in den Festsaal der Bürgerschaft eingeladen.
Zum Thema "75 Jahre Grundgesetz – Wie wehrhaft ist unsere Demokratie" informierte zunächst Marie Müller-Elmau, Autorin des Verfassungsblog, über die Ergebnisse des "Thüringen-Projektes". Darin untersuchten Verfassungsrechtler:innen, welche Möglichkeiten eine autoritär-populistische Partei hätte, rechtsstaatliche Regeln und Kontrollmechanismen zu umgehen, wenn sie auf Landesebene in Regierungsverantwortung käme. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion ordnete Prof. Dr. Pia Lange von der Universität Bremen die Ergebnisse anschließend im Hinblick auf das Grundgesetz ein. Präsidentin Grotheer sprach im Rahmen der Diskussion zur Situation in Bremen.
"Die Fragen, die wir heute diskutieren, sind nicht nur Juristerei. Sie sind keine wissenschaftliche Spielerei und sie sind kein theoretisches Experiment. Sie sind in ihrem Kern und ihren Auswirkungen sehr konkret und sehr elementar: Wie schützen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit?", sagte Grotheer und betonte: "Nachdem das Grundgesetz diese Werte in den vergangenen 75 Jahren erfolgreich geschützt hat, müssen wir heute auch darüber sprechen, wie dieser Zustand erhalten werden kann."