"Irland ist ein gutes Beispiel für den Wert einer Mitgliedschaft in der EU" / Irischer Botschafter zum Antrittsbesuch in Bremen
Auf Einladung des Europa-Ausschusses der Bremischen Bürgerschaft ist der irische Botschafter Daniel Gerard Mulhall am heutigen Dienstag zu seinem Antrittsbesuch nach Bremen gekommen. Besonderes Interesse galt bei der Visite den politischen Schwerpunkten der irischen EU-Ratspräsidentschaft, Stabilität, Wachstum und Beschäftigung.
Libuse Cerna, Dr. Stefanie Petersen, Dr. Hermann Kuhn, Daniel Gerard Mulhall, Ulrike Hiller, Christian Bruns
Irland sei ein gutes Beispiel für den Wert einer Mitgliedschaft in der EU, sagte der Botschafter bei einem Austausch mit dem Europa-Ausschuss. Irland, das seit 2008 schwere Zeiten durchgemacht habe, sei trotz weltwirtschaftlich schwieriger Bedingungen im Wiederaufschwung. Zur Zeit müssten 40 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Rettung der Banken aufgebracht werden. Dies sei für die Bevölkerung frustrierend. Trotz der Krise liege das irische Wirtschaftsniveau aber über dem EU-Durchschnitt.
Für die EU-Ratpräsidentschaft liege der Fokus auf der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und besonders der Jugendarbeitslosigkeit. Für jedes EU-Programm müsste man einen "Job-Test" einführen. Die zentrale Frage sei: "Wie können wir in der Zukunft einer neuen Welt immer noch wohlhabend sein und auch unsere Sozialsysteme halten?" Entwicklungspotenziale sehe er insbesondere in der digitalen Wirtschaft, in der Europa bisher nicht mit den USA habe mithalten können, so Botschafter Mulhall.
Weitere Stationen des Antrittsbesuchs waren Rathaus und Handelskammer sowie ein gemeinsames Mittagessen mit Bürgerschaftspräsident Christian Weber, Europa-Staatsrätin Ulrike Hiller, dem Leiter des Bremen-Büros in Brüssel, Christian Bruns und dem Vorsitzenden des Europa-Ausschusses, Dr. Hermann Kuhn.
Der Ausschusses für Integration, Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit hat es sich zur Tradition gemacht, Vertreter(innen) der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaften einzuladen, damit diese über ihre Arbeitsprogramme und Schwerpunkte berichten. Die regelmäßige Präsentation der Prioritäten soll einen Beitrag zur Europafähigkeit des Parlaments darstellen. Im Rahmen der vergangenen EU-Ratspräsidentschaften hatte der Ausschuss die Gelegenheit, Informationsgespräche mit Vertretern der Französischen, Tschechischen, Schwedischen, Spanischen, Belgischen, Ungarischen und Dänischen Botschaften zu führen. Diese Gespräche haben sich für die Arbeit des Ausschusses als sehr aufschlussreich und nützlich erwiesen.