Tuesday, 29. June 2021

Welche Parteien wurden ins Parlament gewählt? Und auch wieder rausgewählt?

Vor gut 75 Jahren, am 17. April 1946, kam im Schwurgerichtssaal des Bremer Landgerichts zum ersten Mal die ernannte Bremische Bürgerschaft zusammen. Es war die Wiedergeburt der Demokratie nach dem Wahnsinn der NS-Herrschaft. Wir nehmen dieses Jubiläumsjahr zum Anlass, um auf die Geschichte unseres Parlaments zurückzublicken. Im zweiten Teil geht es um die Frage: Welche Parteien wurden eigentlich im Laufe der Jahrzehnte ins Parlament gewählt?

CDU, SPD und FDP - das sind Kurzbezeichnungen von Parteien, die wir alle schon einmal gehört haben. Aber SRP, BHE und AfB? Alle drei Abkürzungen sind Parteien, die auch einmal in der Bürgerschaft vertreten waren. Aber von vorne: SPD und CDU, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Christlich Demokratische Union, sind seit 1946 durchgängig in der Bremischen Bürgerschaft vertreten. Die Grünen sind in der heutigen Auslegung seit 1983 dabei, die Fraktion Die Linke sogar erst seit 2007. Die Freie Demokratische Partei ist zwar schon lange aktiv, aber für die FDP gab es in den vergangenen siebeneinhalb Jahrzehnten ein mehrfaches Auf und Ab: So wurden sie beispielsweise 1983 raus gewählt, 1987 wieder rein gewählt, 1995 schafften sie es nicht in die Bürgerschaft, 2007 jedoch wieder. Drei Jahre später waren sie wieder draußen - 2015 gelang ihnen wieder der Sprung ins Parlament.

Aber neben den bereits genannten Fraktionen stellten sich in den 75 Jahren auch zahlreiche Parteien zur Wahl, die heute gar nicht mehr existieren und deren Kurzbezeichnungen heute fast oder gänzlich vergessen sind.

SRP? Schonmal gehört? SRP steht für „Sozialistische Reichspartei“. Die SRP war unter der Führung von Wilhelm Bolte lediglich 1951 und 1952 in der Bürgerschaft. Dann benannte sie sich in „Fraktion unabhängiger Deutscher (FuD)“ um – und verschwand aus den Augen der Öffentlichkeit.

Eine längere Phase hingegen schaffte der Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten. Der BHE war mit seinem Fraktionsvorsitzenden Friedrich Hohrmann auch 1951 im Parlament, und hielt die Legislaturperiode bis 1955 durch. Ebenfalls zur frühen Nachkriegsgeschichte der Bürgerschaft gehört die Bremer Demokratische Volkspartei. Die BDV hatte Mandate in der Zeit von 1946 bis 1951 und ging dann in der FDP auf.

Deutlich länger vertreten war die Deutsche Partei, die von den Bremer:innen unter dem Kürzel DP angekreuzt werde konnte. Sie saß von 1947 bis 1959 in der Bürgerschaft, änderte zwischenzeitlich ihren Namen einmal in GDP (Gesamtdeutsche Partei) und zog dann von 1962 bis 1967 wieder als DP mit dem Zusatz Bremen erneut in den Landtag ein.

In der Anfangszeit der Bremischen Bürgerschaft hatte ab 1946 die KPD mit fünf Abgeordneten, unter dem Vorsitz von Rudolf Rafoth, Fraktionsstärke erreicht. 1951 gelang der Kommunistischen Partei Deutschlands zwar der Wiedereinzug, aber ab 1953 taucht sie in den Annalen der Bürgerschaft nicht mehr auf.

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands hatte viel später ein kurzes „Aufflackern“: Von 1967 bis 1971 war sie in einer Legislatur dabei. Die auch als rechtsextrem eingestufte Deutsche Volksunion (DVU) konnte sich 1987 via Bremerhaven über Jahre im Parlament halten. 1991 schaffte die DVU sogar das Quorum für die Stadt Bremen und zog mit sechs Abgeordneten und damit in Fraktionsgröße in die Bürgerschaft ein.

1995 staunten auch jene, die sich in der bremischen Politik eigentlich gut auskannten: Die Gruppierung Arbeit für Bremen/ Arbeit für Bremerhaven (AfB) kam bei der Bürgerschaftswahl 1995 aus dem Stand auf 10,7 Prozent der Stimmen und saß mit zwölf Abgeordneten in der Bürgerschaft. Das personelle „Aushängeschild“ war der langjährige Sparkassenvorstand Friedrich Rebers. Aber so überraschend der Erfolg war, so schnell scheiterte die AfB vier Jahre später und erreichte nur noch 2,4 Prozent.