Freitag, 18. März 2022

Gemeinsame Sitzung mit Petitionsausschuss aus Hannover

Der Petitionsausschuss der Bürgerschaft hat heute gemeinsam mit seinem niedersächsischen Pendant getagt. Der Petitionsausschuss des Landtags in Hannover war auf Gegenbesuch in Bremen (zuletzt waren die Bürgerschaftsabgeordneten nach Niedersachsen gereist), um sich unter anderem über die unterschiedlichen Arbeitsweisen beider Ausschüsse auszutauschen. Auch über Petitionen, die beide Bundesländer betreffen, wurde gesprochen.

Die Mitglieder beider Ausschüsse und Direktor von Wachter stehen auf den Stufen vor dem Haus der Bürgerschaft. Alle gucken freundlich in die Kamera.

Gruppenfoto vor dem Haus der Bürgerschaft

Eine Petition, die sich für einwöchige Winterferien einsetzt, würde ein gemeinsames Vorgehen beider Bundesländer erfordern, so der Bremer Ausschussvorsitzende Claas Rohmeyer. Bremen und Niedersachsen würden sich allein schon wegen der großen Zahl an grenzüberschreitenden Berufspendler:innen traditionell bei Ferien abstimmen.

Das Thema OpenPetition kam ebenfalls zur Sprache: Der Petitionsauschuss der Bürgerschaft hatte sich im vergangenen Jahr gegen die Praxis der Online-Plattform gewehrt, Petitionen der Landtage ungefragt zu übernehmen und über die Möglichkeit der digitalen Mitzeichnung Personendaten zu sammeln.