Was wird gewählt?

Die „Bürgerschaftswahl“ ist die Landtagswahl in Bremen. Sie heißt so, weil der Landtag in Bremen „Bürgerschaft“ heißt.
In der Bürgerschaft sitzen insgesamt 87 Abgeordnete (72 aus Bremen und 15 aus Bremerhaven).

Wer wird gewählt?

Gewählt werden die Abgeordneten aus den verschiedenen Parteien. Sie müssen selbst wahlberechtigt und mindestens 18 Jahre alt sein. Jede Partei stellt dafür rechtzeitig eine Liste von ihren Mitgliedern auf, die sich zur Wahl stellen. Es gibt jeweils eine Liste für Bremen und eine für Bremerhaven.

Wer darf wählen?

Im Land Bremen darf man bei der Landtagswahl mitwählen, wenn man:

• die deutsche Staatsangehörigkeit hat
• 16 Jahre oder älter ist
• seit mindestens 3 Monaten im Land Bremen wohnt

Wann wird gewählt?

Im Land Bremen wird normalerweise alle 4 Jahre im Mai gewählt. Die Wahl ist immer an einem Sonntag oder Feiertag, damit alle Zeit haben wählen zu gehen.
Wer an diesem Tag trotzdem nicht zum Wahllokal gehen kann hat die Möglichkeit zur Briefwahl. Man kann dann beantragen, dass man den Stimmzettel zugeschickt bekommt, füllt ihn aus, und schickt ihn mit der Post zum Wahlamt zurück.

Welche Regeln gelten für die Wahl?

Diese fünf Regeln nennt man auch Wahlprinzipien.

Wie wird gewählt?

Musterbeispiel Stimmzettel Bremen

Jede wahlberechtigte Person hat bis zu 5 Stimmen. Diese Stimmen kann man auf ganz unterschiedliche Arten verteilen:

• man gibt alle 5 Stimmen an die gesamte Liste einer Partei
• man verteilt die Stimmen auf die Listen verschiedener Parteien, also z.B. 3 für Partei A und 2 für Partei B
• man gibt alle 5 Stimmen an eine:n bestimmten Bewerber:in
• man verteilt die Stimmen auf verschiedene Bewerber:innen, also z.B.: 2 für Frau Meyer aus Partei A, 2 für Frau Müller aus Partei B und 1 für Herrn Schulze aus Partei C.
• man verteilt die Stimmen auf Listen UND bestimmte Bewerber:innen, also z.B.: 3 Stimmen für die Liste von Partei A, eine Stimme für Frau Müller aus Partei B und 1 Stimme für die Liste von Partei C

Es sind also alle erdenklichen Kombinationen möglich.

Wichtig ist aber: Man darf NICHT MEHR ALS 5 KREUZE machen, dann ist der Stimmzettel ungültig. Außerdem müssen die Kreuze deutlich geschrieben sein, damit es keinen Zweifel gibt, wem die Stimme gehören soll. Man darf außerdem in der Wahlkabine sein Handy nicht benutzen, denn dann gilt die Wahl nicht mehr als geheim.
Übrigens: Wegen der vielen Möglichkeiten ist der Stimmzettel in Bremen ein ganzes Heft.

Was passiert mit den abgegebenen Stimmen?

Nach der Wahl wird aus den abgegebenen Stimmen die Sitzverteilung im Parlament errechnet, einmal für Bremen und einmal für Bremerhaven. Es erhalten dabei nur diejenigen Parteien Sitze im Parlament, die in der Stadt Bremen oder in Bremerhaven mehr als 5% der abgegebenen Stimmen bekommen haben.
Werden von einer Partei 5 oder mehr Abgeordnete gewählt, bilden sie in der Regel zusammen eine Fraktion.
Haben nur 3 oder 4 Abgeordnete einer Partei einen Sitz bekommen, können sie eine Gruppe bilden. Eine Gruppe hat weniger Informations- und Rederechte als eine Fraktion und kann nicht alle Fachthemen begleiten.

Was wird gewählt?

Bremen

Bei den Kommunalwahlen in der Stadt Bremen wird für 2 Dinge abgestimmt:

1. für die Stadtbürgerschaft
2. für die 334 Beiratsmitglieder in den 22 Beiräten. Ein Beirat ist das direkt gewählte "Stadtteilparlament" für den jeweiligen Stadtteil.

Bremerhaven

Bei den Kommunalwahlen in Bremerhaven werden die 48 Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung neu gewählt. Sie ist das Parlament der Stadt Bremerhaven.

Wer wird gewählt?

Bremen

Für die Stadtbürgerschaft werden die Abgeordneten gewählt, so wie bei der Landtagswahl.
Für die Beiräte können sich auch Einzelbewerber:innen zur Wahl stellen. Außerdem erhalten die gewählten Bewerber:innen in den Beiräten auch dann einen Sitz, wenn ihre Partei nicht die 5% erreicht hat.

Bremerhaven

Für die Stadtverordnetenversammlung können sich auch Einzelbewerber:innen zur Wahl stellen. Außerdem erhalten die gewählten Bewerber:innen auch dann einen Sitz, wenn ihre Partei nicht die 5% erreicht hat.

Wer darf wählen?

Bei den Kommunalwahlen dürfen zusätzlich zu den „normalen“ Wahlberechtigten auch die nicht-deutschen EU-Bürger:innen wählen, die im Land Bremen leben. Sie müssen aber seit mindestens 3 Monaten hier wohnen und mindestens 16 Jahre alt sein.

Wie wird gewählt?

Bremen

Die Stadtbürgerschaft wird nicht in einer Extrawahl gewählt. Die Stimmen der nicht-deutschen EU-Bürger:innen werden einfach zu den Stimmen aus der Landtagswahl dazu addiert.
Die Beiräte werden extra gewählt. Die Stimmabgabe funktioniert aber genauso wie bei der Landtagswahl.

Bremerhaven

Die Stadtverordnetenversammlung wird extra gewählt. Die Stimmabgabe funktioniert aber genauso wie bei der Landtagswahl.

Was passiert mit den abgegebenen Stimmen?

Die Sitzverteilung funktioniert so wie bei der Landtagswahl auch, nur das für die Beiräte in der Stadt Bremen und für die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven die 5%-Hürde wegfällt.