Mittwoch, 19. April 2023

Einladung zum Pressegespräch: Petitionsausschuss stellt Tätigkeitsbericht vor

Pünktlich zum nahenden Ende der Legislaturperiode zieht der Petitionsausschuss Bilanz: Was hat die Bürger:innen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen vier Jahren beschäftigt? An welche Ressorts haben sich die meisten Petitionen gerichtet? Wie hat Corona die Arbeit des Ausschusses verändert? Welche Formate und Angebote des Ausschusses für Bürger:innen waren erfolgreich?

In einem umfassenden Tätigkeitsbericht haben die Mitglieder des Petitionsausschusses ihre Arbeit der vergangenen vier Jahre dargelegt. Deutlich über 1.000 Petitionen sind in diesem Zeitraum bei der Bremischen Bürgerschaft eingegangen und damit etwa 40 Prozent mehr als in der Legislatur zuvor. Auch die Anzahl der öffentlichen Petitionen ist in der aktuellen Legislaturperiode deutlich angestiegen. Der Bericht wird in der kommenden Woche in der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft zur Kenntnis genommen.

Ausschussvorsitzender Claas Rohmeyer: "Petitionen sind häufig auch eine Art Seismograph unserer Stadtgesellschaft. Viele Themen, die dort aufgegriffen werden, beschäftigen das Parlament häufig noch eingehender."

Inhaltlich hat der Petitionsausschuss in den vergangenen vier Jahren aber auch kuriose, spannende und öffentlichkeitsstarke Themen behandelt - und in vielen Fällen konnten Petent:innen etwas mit ihrer Eingabe bewirken.

Über Highlights, Zahlen & Fakten sowie Beispiele aus der Praxis können sich Medienvertreter:innen in einem Pressegespräch vorab informieren.

Vorstellung des Tätigkeitsberichtes
mit Claas Rohmeyer (Ausschussvorsitzender) und Kevin Lenkeit (stellv. Ausschussvorsitzender)

am Montag, den 24. April 2023
um 11.00 Uhr
im Haus der Bürgerschaft (Raum 1)