Terminübersicht Plenarsitzungen

Tagesordnung
Ablaufplan

1. Fragestunde
   Text der Fragen
   Text der Antworten
2. Aktuelle Stunde
3. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
4. Wahl der Mitglieder des städtischen Petitionsausschusses
5. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der übrigen noch einzusetzenden ständigen Ausschüsse im Sinne des Artikel 105 Absatz 1 Satz 1 der bremischen Landesverfassung
6. Wahl der Mitglieder der städtischen Deputationen
7. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses „Umweltbetrieb Bremen“
8. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses „Musikschule Bremen“
9. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses „Stadtbibliothek Bremen und Bremer Volkshochschule“
10. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses „KiTa-Bremen“
11. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses „Werkstatt Bremen“
12. Neubildung eines Jugendhilfeausschusses
13. Übertragung von Aufgaben der Stadtbürgerschaft auf die städtische Deputation für Bau
    Mitteilung des Senats vom 16. Juni 2015
    Drucksache 19/4 S
14. Anhebung des Schwellenwertes bei der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften bezügliche Kapitel 2.6 der Richtlinien zum Verkauf von Grundstücken des Landes und der Stadtgemeinde Bremen aus dem Jahr 2008
    Mitteilung des Senats vom 7. Juli 2015
    Drucksache 19/6 S
15. Kita-Gebühren für die Streikzeit zeitnah und unbürokratisch zurückzahlen!
    Antrag der Fraktion der CDU vom 14. Juli 2015
    Drucksache 19/7 S
16. Amtsvormünder nicht überfordern, ausreichend Stellen schaffen
    Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
    vom 21. Juli 2015
    Drucksache 19/8 S
    
    Außerhalb der Tagesordnung:
    
17. Einsetzung eines städtischen Haushalts- und Finanzausschusses
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
    vom 21. Juli 2015
    Drucksache 19/9 S
18. Einsetzung eines städtischen Petitionsausschusses
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, DIE LINKE und der FDP
    vom 21. Juli 2015
    Drucksache 19/10 S
19. Einsetzung eines städtischen Rechnungsprüfungsausschusses
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
    vom 21. Juli 2015
    Drucksache 19/11 S
20. Einsetzung eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
    vom 21. Juli 2015
    Drucksache 19/12 S
21. Einsetzung der städtischen Deputationen
    Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP
    vom 22. Juli 2015
    Drucksache 19/13 S