Montag, 28. Oktober 2019

Bürgerschaftspräsident Imhoff zur Wahl in Thüringen

Für Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff ist der Wahlausgang in Thüringen besorgniserregend. „Der Parlamentarismus steht offenbar vor einer Zeitenwende: Bisher gewohnte Koalitionen funktionieren nicht mehr. Stattdessen geht nur eine Minderheitsregierung, ein Vierer-Bündnis oder eine Koalition von sehr gegensätzlichen Parteien. Das macht die Regierungsbildung und -arbeit in Erfurt schwierig. Alle gewählten Parteien müssen jetzt mit dem Ergebnis umgehen.“

Das Wahlergebnis spiegele auch die Zerrissenheit der Gesellschaft wider. Die politische Mitte habe ihre Zugkraft verloren. Fast jeder Vierte habe die unter Björn Höcke weit rechts stehende AfD gewählt. Imhoff warnt davor, diese Ergebnisse als Protestwahl abzutun. „Das war eine bewusste Entscheidung.“

Imhoff erwartet in Thüringen deshalb von allen Parteien pragmatische Lösungen: „Das ist ein demokratisches Ergebnis, das müssen wir akzeptieren. Immerhin ist die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen, die Menschen sind bewegt von Politik.“ Künftig wünscht sich Imhoff mehr politische Auseinandersetzungen – aber ohne Streit und Hetze. „Wir brauchen einen echten Wettbewerb der besten Ideen, faire Auseinandersetzungen, keine Spaltung. Es geht schließlich um die Demokratie.“