Drei Juli-Sitzungen der neuen Bremischen Bürgerschaft
Jetzt ist es offiziell: Die konstituierende Sitzung der neuen Bürgerschaft (Landtag) findet am Mittwoch,1. Juli 2015, um 10 Uhr statt. Das hat jetzt der alte Vorstand der 18. Bremischen Bürgerschaft während seiner letzten Zusammenkunft beschlossen. Die Stadtbürgerschaft wird sich im Anschluss an die Landtagssitzung konstituieren. Auf der Tagesordnung steht die Feststellung der Geschäftsordnung. Es folgt die Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft. Anschließend müssen die beiden Vizepräsidenten/innen und die Schriftführer/innen gewählt werden. In einer weiteren Wahl werden die fünf Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts bestimmt. Der Wahlreigen endet mit dem Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss und seiner personellen Zusammensetzung.
Die Bürgerschaftskanzlei hat in Abstimmung mit den Fraktionen weitere Termine festgelegt, die vom neuen Vorstand noch förmlich abgesegnet werden müssen: Die Landtagssitzung mit der Senatswahl ist am 15. Juli 2015 um 10 Uhr geplant. Und in der am 22. Juli 2015 vorgesehenen Plenarsitzung bildet die Regierungserklärung den Mittelpunkt. Zudem werden die Besetzungen der Gremien die Abgeordneten beschäftigen.