Donnerstag, 21. Januar 2021

Frankenstein: "Pandemie muss inklusiv bekämpft werden"

In einer umfangreichen Stellungnahme hat sich Bremens Landesbehindertenbeauftragter Arne Frankenstein heute zum Umgang mit der Corona-Pandemie und den Maßnahmen des Senats geäußert. Menschen mit Behinderungen seien durch die Pandemie besonders herausgefordert, so Frankenstein. Dies müsse bei der Entscheidung über neue Maßnahmen stärker als bislang berücksichtigt werden.

Frankenstein fordert eine übergeordnete Strategie, um das Höchstmaß an Selbstbestimmung und Teilhabe unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie zu gewährleisten. Besonders Menschen mit schweren Vorerkrankungen und hohen Unterstützungsbedarfen müssten stärker in den Blick genommen werden.

Dass in Zeiten knappen Impfstoffs priorisiert werde, sei richtig. Die Länder müssten indes sicherstellen, dass auf Grundlage der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Menschen mit schweren Vorerkrankungen vorrangige Impfmöglichkeiten geschaffen werden. Außerdem müsse für diesen Personenkreis auch dann umfassender Schutz durch die Bereitstellung von FFP2-Masken und Schnelltests vorgesehen werden, wenn diese nicht in Einrichtungen, sondern in den eigenen vier Wänden lebten.

Bei der jetzt angelaufenen Impfkampagne müsse zudem auf Barrierefreiheit geachtet werden. Das beziehe sich nicht nur auf die räumliche Einrichtung der Impfzentren, sondern auch auf die Terminvereinbarung und den Ablauf der Impfung. Alle relevanten Informationen müssten auch in Einfacher Sprache und Gebärdensprache verfügbar sein.

Zudem erneuerte Frankenstein angesichts der Verschärfung der Maskenpflicht seine Forderung aus dem vergangenen Jahr nach einem amtlich beglaubigten und allgemein anerkannten Attest, das von der Maskenpflicht befreit. Menschen mit Behinderungen seien überdurchschnittlich häufig von der Pflicht zum Tragen einer Maske befreit, doch würden ärztliche Atteste zu oft nicht anerkannt. Ein amtliches Attest könne hier Abhilfe schaffen.

Als positives Beispiel für eine inklusiv ausgerichtete Corona-Verordnung nannte Arne Frankenstein, dass Begleitpersonen behinderter Menschen bei Treffen mehrerer Personen aus verschiedenen Haushalten nicht länger mitgezählt würden. Hier sei die Verordnung nachträglich an die Lebensrealitäten von Menschen mit Behinderungen angepasst worden.
Frankenstein: "Nur in einer inklusiven Gesellschaft können Krisen gerecht bewältigt werden.“

Die vollständige Stellungnahme des Landesbehindertenbeauftragten finden Sie als pdf-Datei im Anhang.

---