Pressetermin: Auftaktbilder und Töne zur Konferenz der Landtagspräsident:innen
Als Vorsitzender der Landtagspräsident:innenkonferenz (LPK) begrüßt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff vom 19. bis zum 21. Juni 2022 die Präsident:innen der deutschen Landtage, des Bundestages und des Bundesrates zur gemeinsamen Konferenz in Bremen. Darunter auch am Sonntag Abend Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Inhaltlich beschäftigen sich die Präsident:innen bei der LPK in der Bremischen Bürgerschaft am Montag mit den Themen "Hass im Netz – Bedrohung von Politikerinnen und Politikern" sowie "Digitale Bedrohung der Parlamente". Zum ersten Tagesordnungspunkt begrüßt das Gremium am Vormittag mit Holger Münch (Präsident des Bundeskriminalamtes) und zum zweiten Tagesordnungspunkt mit Arne Schönbohm (Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik) zwei hochrangige Experten.
Darüber hinaus wollen die Präsident:innen am Dienstag eine Bremische Erklärung zum Föderalismusdialog sowie eine gemeinsame Erklärung zu den Ergebnissen der Konferenz zur Zukunft Europas verabschieden. Bremen als Berichterstatterin stellt den anderen Ländern zudem die Erfahrungen und Ergebnisse der Klima-Enquetekommission der Bürgerschaft vor.
Vetreter:innen der Medien sind für
Auftaktbilder zu Beginn der Konferenz
am Montag, den 20. Juni 2022,
um 9:15 Uhr,
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2
(Am Markt 20, 28195 Bremen)
herzlich eingeladen.
O-Töne: Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff steht auf Anfrage für kurze O-Töne direkt vor Beginn der Konferenz zur Verfügung.
Die Gastreferenten Holger Münch und Arne Schönbohm stehen im Laufe des Montag Vormittag ebenfalls auf Anfrage für O-Töne zur Verfügung.
ACHTUNG: Für Auftaktbilder und etwaige O-Töne ist eine Akkreditierung unter Angabe von Name, Geburtsdatum und Medium bis zum 17. Juni 2022, 12 Uhr an pressestelle@buergerschaft.bremen.de erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die O-Töne wird dann mitgeteilt.
Über die Landtagspräsident:innenkonferenz:
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates - kurz: Landtagspräsident:innenkonferenz (LPK) - ist ein Gremium, das die Interessen der deutschen Landesparlamente koordiniert. Es tagt unter wechselnder Federführung regelmäßig, um interne wie externe Fragestellungen und Herausforderungen von Regionalparlamenten mit Gesetzgebungsverfahren, deren Arbeit und Aufgaben zu erörtern, aber auch Fragen des Föderalismus sowie die Position der Landesparlamente in Europa zu diskutieren. Gemeinsame Standpunkte zu den verschiedenen Themen werden meist in Form von Empfehlungen und Erklärungen festgehalten. Bremen ist aktuell das Vorsitzland und übergibt die Federführung der LPK zum 1. Juli 2022 an Nordrhein-Westfalen.