Im Dialog mit der Politik: Volksabstimmungen für Deutschland?
In ganz Deutschland wird verstärkt darüber diskutiert, auch auf nationaler Ebene Volksabstimmungen einzurichten. Auf Länderebene ist dieses Mittel der Bürgerbeteiligung längst politischer Alltag. Zum Beispiel gab es die Volksinitiative für das Rauchverbot in Bayern und die Volksabstimmungen zur Schulpolitik in Hamburg und zu „Stuttgart 21“ in Baden Württemberg. Anlass genug um ganz allgemein über den Sinn sowie die Chancen und Probleme von direkter Demokratie zu sprechen.
In der dritten Ausgabe unseres Online-Stammtisches haben unsere Nutzerinnen und Nutzer am 9. Juli um 17 Uhr wieder die Möglichkeit, zwei Stunden mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zu chatten. Christian Weber setzt sich schon länger für eine stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen ein. Allerdings gibt es auch Kritiker, die sagen, dass Volksbefragungen viel zu sehr von temporären Emotionen geleitet werden. Wie stehen Sie zu Volksabstimmungen? Wünschen Sie sich mehr Teilnahmemöglichkeiten von der Politik, oder denken Sie, dass es diese schon zu Genüge gibt? Haben Sie vielleicht eigene Ideen und Vorschläge, wie man den Dialog zwischen Politikern und der Bevölkerung verbessern könnte? Wir freuen uns auf Ihre Meinung und eine angeregte Diskussion.
Die Bremische Bürgerschaft richtet den Online-Stammtisch einmal im Monat für zwei Stunden her. Mit namhaften Parlamentariern können die Bürgerinnen und Bürger über ein vorgegebenes Thema, aber auch über das, was Ihnen gerade politisch auf den Nägeln brennt, chatten. An Stammtischen wird bekanntlich Stimmung und Meinung gemacht. Manche behaupten gar, dort würden Wahlen entschieden. Die Bremische Bürgerschaft bleibt bescheiden: Sie öffnet den Online-Stammtisch, um mit den Menschen in Dialog zu treten - weder bierselig noch biedersinnig, sondern wach und lebendig im Sinne von parlamentarischer Demokratie und Partizipation.