Dienstag, 21. Februar 2017

Viel Arbeit für den Untersuchungsausschuss

Eine volle Woche beginnt gerade für die Mitglieder des UA Sozialbetrugsverdacht, der die Gründe, den Ablauf und die Aufarbeitung des organisierten Sozialleistungsbetruges in Bremerhaven in der Zeit mindestens von Anfang 2013 bis April 2016 unter die Lupe nimmt. Neun Zeuginnen und Zeugen sollen in dieser Woche befragt werden.

Foto vom Zeugen Dr. Götz von Einem

Der Zeuge Dr. Götz von Einem (Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven)

Der Ausschussvorsitzende Nelson Janßen von der Fraktion DIE LINKE wird von einem Filmteam interviewt.

Ausschussvorsitzender Nelson Janßen (DIE LINKE) im Interview

Foto von sitzenden Mitgliedern des Untersuchungsausschusses vor der Zeugenbefragung.

Mitglieder des Untersuchungsausschusses

Am 21. und 22. Februar 2017 hört der Ausschuss unter Vorsitz des Bremerhavener Abgeordneten Nelson Janßen (Fraktion DIE LINKE) und seines Stellvertreters Dr. Thomas vom Bruch (CDU-Fraktion) in öffentlicher Sitzung den Zeugen Herrn Dr. Götz von Einem (Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven).

Für Donnerstag, den 23. Februar 2017, sind

· Herr S. Öztürk
· Herr D. Öztürk
· Herr R. Cengiz sowie
· der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Patrick Öztürk (fraktionslos)

geladen, die zur Arbeit der unter Verdacht stehenden Vereine aussagen sollen. Zu diesem Themenkomplex sind für Freitag weitere vier Zeugenvernehmungen angesetzt:

· Frau Tihomirova
· Frau Wilbrandt
· Frau Sezkin
· Frau Yalcin

Weitere Informationen zur Arbeit des Untersuchungsausschusses finden Sie auf dieser Seite, unter anderem die Liste der Mitglieder und die nächsten Sitzungstermine.