Freitag 20. November 2020

"Behindertenparlament EXTRA" tagt in Halle 7

Arne Frankenstein diskutiert im Behindertenparlament

Auch das Bremer Behindertenparlament, das traditionell am Jahresende tagt, muss auf die Corona-Pandemie reagieren: Die 26. Ausgabe konnte heute (20.11.) nur im kleinen Kreis als Diskussionsrunde stattfinden. Der Präsident des...weiterlesen


Donnerstag 12. November 2020

65 Jahre: Imhoff gratuliert der Bundeswehr zum Jubiläum

Heute vor genau 65 Jahren, am 12. November 1955, vereidigte Bundesverteidigungsminister Theodor Blank in Bonn die ersten 101 Freiwilligen als Soldaten der deutschen Streitkräfte, die erst im darauffolgenden Jahr den offiziellen...weiterlesen


Mittwoch 11. November 2020

Imhoff fordert echte Beteiligung des Parlaments

Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff reicht der Gesetzentwurf des Senats zur Beteiligung des Parlaments bei den Corona-Verordnungen nicht aus. „Wir brauchen eine echte Einbeziehung der Bremischen Bürgerschaft“, betont Imhoff...weiterlesen


Montag 09. November 2020

Erinnerung an Opfer der Novemberpogrome

Das Präsidium der Bürgerschaft steht vor dem Mahnmal

Mit einer Gedenkstunde am Mahnmal in der Dechanatstraße haben Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft heute an die Opfer der Pogrome am 9. November 1938 erinnert. Fünf Bremer Jüdinnen und Juden waren in jener Nacht ermordet...weiterlesen


Montag 02. November 2020

Gleichstellungsausschuss berät Optionen für Parité-Gesetz

Ein Foto eines leeren Sitzungsraums

Der Ausschuss für die Gleichstellung der Frau hat in seiner Sitzung am Mittwoch (4.11.) über ein Bremer Parité-Gesetz beraten. Im Koalitionsvertrag hatten sich die regierenden Fraktionen darauf verständigt, ein solches Gesetz für...weiterlesen


Freitag 30. Oktober 2020

Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft

Plenarsitzung in Halle 7

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft kamen an diesem Samstag (31. Oktober 2020) zu einer Sondersitzung des Landtags zusammen. Auf der Tagesordnungspunkt standen die Regierungserklärung des Bürgermeisters und eine...weiterlesen


Freitag 30. Oktober 2020

Enquetekommission berät über klimagerechte Stadtentwicklung

Die Enquete-Kommission tagt in Halle 7

Wie können der Gebäudebestand und das Wohnen in Bremen klimafreundlicher gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ am Freitag (30. Oktober) in ihrer...weiterlesen


Donnerstag 29. Oktober 2020

Landesbehindertenbeauftragter kritisiert Umgang mit E-Scootern

Die steigende Anzahl unsachgemäß abgestellter E-Scooter im Stadtgebiet hat Bremens Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein und das Forum barrierefreie Bremen veranlasst, sich in einer gemeinsamen Stellungnahme an das...weiterlesen


Donnerstag 22. Oktober 2020

Absage der Neujahrsempfänge 2021 von Bürgerschaft und Senat

Die Bremische Bürgerschaft und der Senat werden die für Januar 2021 geplanten Neujahrsempfänge aufgrund der Corona-Pandemie absagen. Das haben der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Frank Imhoff, und der Präsident des Senats,...weiterlesen


Mittwoch 14. Oktober 2020

Petitionsausschuss besichtigt sowjetische Kriegsgräber in Osterholz

Mit der Erhaltung und Pflege sowjetischer Grabstätten in Bremen beschäftigte sich der Petitionsausschuss heute (14.10.) bei einem Besuch des Osterholzer Friedhofs. Der Zustand war zwar im vergangenen Jahr von russischer Seite als...weiterlesen