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Jahresübersicht Gremientermine
 | Gremienterminplanung_fuer_2024_Stand_25.09.2024.pdf Gremienterminplanung für 2024 (Plenum, Ausschüsse, Deputationen) Stand: 25.09.2024 |
| Gremienterminplanung_2025_Stand_01.10.2024.pdf Gremienterminplanung für 2025 (Plenum, Ausschüsse, Deputationen) Stand: 01.10.2024 |
Rechtsgrundlagen
Die Rechtliche Grundlage für die Arbeit der Deputationen bildet unter anderem das Gesetz über die Deputationen, dessen aktuellste Fassung Sie hier einsehen können:
Städtische Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
Die Stadtbürgerschaft hat in ihrer 2. Sitzung am 5. Juli 2023 die Deputation eingesetzt. Sie hat dabei für alle Deputationen folgenden Beschluss gefasst:
Die Deputationen haben folgende Aufgaben: Gemäß Artikel 129 Absatz 1 Satz 1 der Landesverfassung: 1. vorbehaltlich der Bestimmung des Artikels 67 Absatz 2 der Landesverfassung, Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheiten der jeweiligen Verwaltungszweige, wie sie sich aus der Geschäftsverteilung des Senats ergeben, und 2. beratende Mitwirkung an der Aufstellung des Haushaltplans für die entsprechenden Verwaltungszweige.
Gemäß Artikel 129 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 105 Absatz 3 der Landesverfassung: 1. Beratung und Beschlussfassung über die der Deputation von der Stadtbürgerschaft erteilten Aufträge und 2. Beratung und Berichterstattung über von der Stadtbürgerschaft überwiesene Angelegenheiten.
Die Deputation hat elf Mitglieder.
Sprecher/-in
- Strohmann, Heiko (MdBB) (CDU)
stellv. Sprecher/-in
Mitglied
- Bensch, Rainer (MdBB) (CDU)
- Dehne, Stephanie (SPD) *
- Janßen, Nelson (MdBB) (DIE LINKE)
- Minne, Andre Folkert (MdBB) (BD)
- Schaefer, Maike (Dr., MdBB) (Bündnis 90/Die Grünen)
- Schiller, Bettina (FDP) *
- Tepe, Nurtekin (MdBB) (SPD)
- Yıldız, Medine (MdBB) (SPD)
- Zeimke, Simon (MdBB) (CDU)
Die mit * markierten Personen gehören nicht der Bürgerschaft an.