Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 1
Anzeige: 1 Vorgänge
 

L

Möglichkeiten der Zwangsbelegung bei Wohnungsnot

Schlagworte: Beschlagnahme, Polizeirecht, Wohnungsbedarf, Wohnungsleerstand, Wohnungsversorgung, Wohnungswirtschaft
 Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen und Verfahrensablauf für die Beschlagnahme (Sicherstellung) von Immobilien durch Behörden in Bremen und Bremerhaven; Begriffsklärung Obdachlosenpolizeirecht (OPR) und Bestände von OPR-Wohnungen; Bestehende Planungen für die Versorgung der Bevölkerung mit Ausweichwohnraum im Katastrophenfall; Wohnungsangebote für die Unterbringung von Flüchtlingen; Personalausstattung und Zuständigkeiten der Behörden für die Suche nach geeignetem Wohnraum; Meldungen und Bestand von leer stehenden Gebäuden und Wohnungen
 Systematik: 2830 -- Wohnungswesen
3130 -- Öffentliches Recht
 
Drs 19/73 Große Anfrage vom 16.09.2015, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/10 vom 09.12.2015 (Seite 684-694) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/149

Drs 19/124 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 27.10.2015, Urheber: Senat
PlPr 19/10 vom 09.12.2015 (Seite 684-694) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/149
Redner:
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 684-685, 689-690
Pohlmann, Jürgen (SPD) S. 685-686, 689-690
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 686-687, 691-692
Steiner, Lencke (FDP) S. 687-688
Grönert, Sigrid (CDU) S. 688-689
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) StR S. 692-693