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Verkehrssicherheit durch sicheres Parken erhöhen, Stadtteile von Parkdruck entlasten!

Schlagworte: Parken, Barrierefreiheit, Straßenverkehr, Unfallverhütung, Verkehrssicherheit
 Aufforderung an den Senat zur Festlegung von Kontrollschwerpunkten in den Stadtteilen im Einvernehmen mit den Beiräten; zu wirksamen Freihaltens von sicherheitsrelevanten Straßenbereichen durch Markierungen, Bepflanzungen (Bodenbecker) oder andere bauliche Maßnahmen als weiteren Schwerpunkt des Integrierten Verkehrskonzepts Verkehrssicherheit; zur Erarbeitung und Umsetzung von Parkraumkonzepten mit Finanzierung aus den vorhandenen Stadtteilbudgets; zu weiterem Ausbau des Carsharings; zur Prüfung von Verbesserung der Kontrollfrequenz und Beseitigung behindernd oder gefährdend abgestellter Fahrräder
 Systematik: 2600 -- Verkehr
 
Drs 19/761 S Antrag vom 16.04.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/42 S vom 25.09.2018 (Seite 2432-2438) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/551 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2432-2433
Sprehe, Heike (SPD) S. 2433-2434
Strohmann, Heiko (CDU) S. 2434-2435
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2435-2436
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 2436
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 2436-2437