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29.04.24 - 29.04.25
2 Einträge gefunden
Städtische Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft
Gemeinsame Sondersitzung mit der Deputation für Inneres!
Städtische Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft
Achtung! Änderung des Sitzungsbeginns von 15.00 auf 15.30 Uhr
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Jahresübersicht Gremientermine
![]() | Gremienterminplanung_fuer_2024_Stand_26.04.2024.pdf Gremienterminplanung für 2024 (Plenum, Ausschüsse, Deputationen) Stand: 26.04.2024 |
![]() | Plenarsitzungstermine_fuer_2025-beschlossen_-_Stand_02.04.2024.pdf Plenarsitzungstermine für 2025 Stand: 02.04.2024 |
Rechtsgrundlagen
Die Rechtliche Grundlage für die Arbeit der Deputationen bildet unter anderem das Gesetz über die Deputationen, dessen aktuellste Fassung Sie hier einsehen können:
Städtische Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft
Die Stadtbürgerschaft hat die Deputation in ihrer 2. Sitzung am 5. Juli 2023 eingesetzt. Sie hat für alle Deputationen folgenden Beschluss gefasst:
Die Deputationen haben folgende Aufgaben:
Gemäß Artikel 129 Absatz 1 Satz 1 der Landesverfassung:
1. vorbehaltlich der Bestimmung des Artikels 67 Absatz 2 der Landesverfassung, Beratung und Beschlussfassung über die Angelegenheiten der jeweiligen Verwaltungszweige, wie sie sich aus der Geschäftsverteilung des Senats ergeben, und
2. beratende Mitwirkung an der Aufstellung des Haushaltplans für die entsprechenden Verwaltungszweige.
Gemäß Artikel 129 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 105 Absatz 3 der Landesverfassung:
1. Beratung und Beschlussfassung über die der Deputation von der Stadtbürgerschaft erteilten Aufträge und
2. Beratung und Berichterstattung über von der Stadtbürgerschaft überwiesene Angelegenheiten.
Die Deputation hat elf Mitglieder.
Die Stadtbürgerschaft hat die Deputation durch Beschluss vom 5. September 2023 umbenannt in Deputation für Umwelt, Klima und Landwirtschaft.
Mitglied
- Bodeit, Hartmut (MdBB) (CDU)
- Bolayela, Elombo (MdBB) (SPD)
- Burichter, Martin (BD) *
- Eicke, Derik (MdBB) (SPD)
- Gottschalk, Arno (MdBB) (SPD)
- Kaya, Yunas (CDU) *
- Michalik, Martin (MdBB) (CDU)
- Saxe, Ralph (MdBB) (Bündnis 90/Die Grünen)
- Schröder, Marcel (Dr. , MdBB) (FDP)
- Striemer, Jan Moritz (SPD) *
- Tebje, Ingo (DIE LINKE) *
Die mit * markierten Personen gehören nicht der Bürgerschaft an.