 | Gremienterminplanung_fuer_2024_Stand_18.04.2024.pdf Gremienterminplanung für 2024 (Plenum, Ausschüsse, Deputationen) Stand: 18.04.2024 |
| Plenarsitzungstermine_fuer_2025-beschlossen_-_Stand_02.04.2024.pdf Plenarsitzungstermine für 2025 Stand: 02.04.2024 |
Aktuelle Terminvorschau
Ausschuss zur Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts
28.03.17
15:30
Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:
- Feststellung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle der zurückliegenden Sitzungen
– werden nachgereicht – - Demokratisierung von Wahlen
dazu:
Thomas Köcher, Landeszentrale für Politische Bildung
Andreas Klee, Zentrum für Arbeit und Politik (angefragt)
Prof. Lothar Probst, Universität Bremen - Optimierung der Stimmauszählung
dazu: Vorlage des Landeswahlleiters der Freien Hansestadt Bremen - Obligatorische Übersendung von Briefwahlunterlagen
dazu: Vorlage des Landeswahlleiters der Freien Hansestadt Bremen - Elektronisches Wählerverzeichnis
dazu: Schreiben des Senators für Inneres vom 17. Februar 2017 - Auszählverfahren Bremerhaven
- Mehrheitssicherungsklausel
- Änderung der Landeswahlordnung
dazu: Drucksache 19/777 - Weitere Arbeitsaufträge an den Ausschuss
dazu: Schreiben des Senators für Inneres vom 12. Dezember 2016 - Weitere Arbeitsplanung des Ausschusses
- Verschiedenes