Terminübersicht Plenarsitzungen
45. u. 46. Sitzung Landtag
14.06.17
- 15.06.17
10:00
18:00
Tagesordnung (pdf-Datei)
Ablaufplan (pdf-Datei)
Aufzeichnung der Sitzungen:
45. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr
46. Sitzung: 10:00–13:00 Uhr und 14:30–18:00 Uhr
- Aktuelle Stunde
- DIE LINKE-Thema: „Hebammen vor dem Aus? - Wahlfreiheit bei der Geburt für werdende Mütter erhalten“.
- Fragestunde
Text der Anfragen
Text der Antworten - Erzieherinnen/Erzieher gesucht - Bedarf an pädagogischen Fachkräften
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 8. März 2017
Drucksache 19/976
Dazu
Mitteilung des Senats vom 6. Juni 2017
Drucksache 19/1091 - Unterbringung, Teilhabe und Integrationschancen für unbegleitete
junge Geflüchtete bei Volljährigkeit
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 28. März 2017
Drucksache 19/995
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1105 - Personelle Entwicklung bei der Polizei Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 4. April 2017
Drucksache 19/998
Dazu
Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1064 - Personalausstattung der Gerichte und der Staatsanwaltschaft Bremen
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 5. April 2017
Drucksache 19/1015
Dazu
Mitteilung des Senats vom 6. Juni 2017
Drucksache 19/1092 - Verfolgt Bremen den richtigen Ansatz im Umgang mit Menschen mit Demenz?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 5. April 2017
Drucksache 19/1016
Dazu
Mitteilung des Senats vom 23. Mai 2017
Drucksache 19/1075 - Einsetzung eines nichtständigen Ausschusses zur Reform der bremischen Verwaltung
Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU
vom 25. April 2017
Neufassung der Drucksache 19/1021 vom 7. April 2017
Drucksache 19/1035 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des nichtständigen Ausschusses „Reform der bremischen Verwaltung“
- Den öffentlichen Dienst in Bremen zukunftsfähig, effizient und bürgerfreundlich gestalten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1060 - Gesetz zur Aufhebung des Mindestlohngesetzes für das Land Bremen
Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU
vom 25. April 2017
Drucksache 19/1027
1. Lesung - Gerechtigkeitslücke schließen - Mindestlohn im Land Bremen anpassen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1057 - Bericht der Freien Hansestadt Bremen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012/2016
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1030 - Konsolidierungsbericht 2016 der Freien Hansestadt Bremen
Mitteilung des Senats vom 25. April 2017
Drucksache 19/1031 - Chancen der Lang-Lkw auch für die Bremer Wirtschaft nutzen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 3. Mai 2017
Drucksache 19/1044 - Kinderarmut bekämpfen, Familienförderung vom Kopf auf die Füße stellen: Kindergrundsicherung einführen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 9. Mai 2017
Neufassung der Drucksache 19/1049 vom 4. Mai 2017
Drucksache 19/1056 - Anpassung der Mittelweser nicht aus den Augen verlieren!
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 25. April 2017
Drucksache 19/1028
Dazu
Mitteilung des Senats vom 6. Juni 2017
Drucksache 19/1093 - Übertragung von Ausschuss- und Deputationssitzungen
Mitteilung des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft
vom 26. April 2017
Drucksache 19/1036 - Übergang zwischen verschiedenen Rentenarten für Versicherte vereinfachen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 27. April 2017
Drucksache 19/1037 - Zweiter Staatsvertag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1039 - Datenschutz stärken: Informationspflicht für personenbezogene Speicherungen in Polizeidatenbanken
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 3. Mai 2017
Drucksache 19/1046 - Offene Jugendarbeit in Gefahr – neuen Paragrafen 48b im Kinder- und Jugendstärkungsgesetz stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 4. Mai 2017
Drucksache 19/1047 - Leistungsentgelte sozialer Einrichtungen veröffentlichen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1053 - Wie geht es bei der Bearbeitung von Asylverfahren in Bremen und Bremerhaven voran?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1054 - Ist eine Bedarfsplanung in der Hospiz- und Palliativversorgung nötig und möglich?
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1055
Dazu
Mitteilung des Senats vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1106 - Bildungs- und Beschäftigungsperspektiven von jungen geflüchteten und anderen neu zugewanderten Jugendlichen in Bremen
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1059 - Vorschlag des Senats zur Wahl der oder des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1061 - Verwaltungsvereinbarung zur Stiftung Anerkennung und Hilfe
Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches Sexueller Kindesmissbrauch zum Ergänzenden Hilfesystem
Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1062 - Beteiligung am Bildungsurlaub erhöhen
Mitteilung des Senats vom 9. Mai 2017
Drucksache 19/1063 - Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 10. Mai 2017
Drucksache 19/1069 - Schmerzensgeldansprüche übernehmen - Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes
Antrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses
vom 6. April 2017
Drucksache 19/1020
2. Lesung - Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen Land für das Haushaltsjahr 2014
Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2015
Drucksache 19/209 - Jahresbericht 2016 - Land - des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen
vom 10. März 2016
Drucksache 19/300 - Bericht und Antrag des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses zur Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen für das Jahr 2014 Mitteilung des Senats vom 8. Dezember 2015, Drs. 19/209 und zum Jahresbericht 2016 - Land - des Rechnungshofs vom 10. März 2016 Drs. 19/300
vom 12. Mai 2017
Drucksache 19/1070 - Welche Immobilien mietet die Verwaltung?
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 15. Mai 2017
Drucksache 19/1071 - Entwicklungsstand der Europäischen Studienreform
Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD
vom 18. Mai 2017
Drucksache 19/1073 - Gesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung und zur Änderung hochschulrechtlicher Gesetze
Mitteilung des Senats vom 23. Mai 2017
Drucksache 19/1074
1. Lesung - Kita-Qualität aufrechterhalten, pauschale Gruppenvergrößerung stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 24. Mai 2017
Drucksache 19/1079 - DNA-Analyse weiterentwickeln und umfassend nutzen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1080 - Reichtum gerechter verteilen - Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder erheben
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1081 - Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2017
Mitteilung des Senats vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1082
1. Lesung
2. Lesung - Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen Land und Stadtgemeinde Bremen 2016
Mitteilung des Senats vom 30. Mai 2017
Drucksache 19/1083
Außerhalb der Tagesordnung: - Beflaggung des Hauses der Bürgerschaft während der Plenarsitzungen
Mitteilung des Vorstandes der Bremischen Bürgerschaft
vom 31. Mai 2017
Drucksache 19/1090 - Regierungserklärung des Senats zum Thema
„Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen“ - Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz zurückziehen und nachbessern
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Juni 2017
Drucksache 19/1094 - Keine Privatisierung der Meinungsfreiheit - Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 13. Juni 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1095 vom 8. Juni 2017)
Drucksache 19/1104 - Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 20
vom 9. Juni 2017
Drucksache 19/1096 - Viertes Hochschulreformgesetz
Mitteilung des Senats vom 2. Mai 2017
Drucksache 19/1038
2. Lesung
Dazu
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1100
und
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 14. Juni 2017
Drucksache 19/1120
sowie
Änderungsanträge der Fraktion der FDP
vom 14. Juni 2017
Drucksache 19/1121
und
Drucksache 19/1122
und
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU, der FDP und DIE LINKE
vom 15. Juni 2017
(Neufassung der Drucksache 19/1124 vom 15. Juni 2017)
Drucksache 19/1125
sowie
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 15. Juni 2017
Drucksache 19/1126 - Viertes Hochschulreformgesetz
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
vom 12. Juni 2017
Drucksache 19/1097 - Konsensliste
Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft
vom 12. Juni 2017 - Wahl eines Vertreters in den Ausschüssen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts
- Sicherheit im Rechtsstaat
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1113 - Bremischer Landesmindestlohn: Standards sichern, zukunftsfest gestalten
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1114 - Sechs zusätzliche Richterstellen schaffen!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU
vom 13. Juni 2017
Drucksache 19/1117