Imhoff und Wilhelm hissen Flagge zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Entsprechend dem Protokoll haben Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff und die Landesfrauenbeauftragte Bettina Wilhelm pünktlich zum Sonnenaufgang die neue Flagge zum Tag gegen Gewalt an Frauen vor dem Haus der Bürgerschaft...weiterlesen
Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft
Die Bremische Bürgerschaft wird am Montag, den 30. November 2020, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf haben sich Senat, Bürgerschaft und die Fraktionsvorsitzenden in einer gemeinsamen Absprache verständigt. Der Vorstand...weiterlesen
"Behindertenparlament EXTRA" tagt in Halle 7
Auch das Bremer Behindertenparlament, das traditionell am Jahresende tagt, muss auf die Corona-Pandemie reagieren: Die 26. Ausgabe konnte heute (20.11.) nur im kleinen Kreis als Diskussionsrunde stattfinden. Der Präsident des...weiterlesen
65 Jahre: Imhoff gratuliert der Bundeswehr zum Jubiläum
Heute vor genau 65 Jahren, am 12. November 1955, vereidigte Bundesverteidigungsminister Theodor Blank in Bonn die ersten 101 Freiwilligen als Soldaten der deutschen Streitkräfte, die erst im darauffolgenden Jahr den offiziellen...weiterlesen
Imhoff fordert echte Beteiligung des Parlaments
Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff reicht der Gesetzentwurf des Senats zur Beteiligung des Parlaments bei den Corona-Verordnungen nicht aus. „Wir brauchen eine echte Einbeziehung der Bremischen Bürgerschaft“, betont Imhoff...weiterlesen
Erinnerung an Opfer der Novemberpogrome
Mit einer Gedenkstunde am Mahnmal in der Dechanatstraße haben Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft heute an die Opfer der Pogrome am 9. November 1938 erinnert. Fünf Bremer Jüdinnen und Juden waren in jener Nacht ermordet...weiterlesen
Gleichstellungsausschuss berät Optionen für Parité-Gesetz
Der Ausschuss für die Gleichstellung der Frau hat in seiner Sitzung am Mittwoch (4.11.) über ein Bremer Parité-Gesetz beraten. Im Koalitionsvertrag hatten sich die regierenden Fraktionen darauf verständigt, ein solches Gesetz für...weiterlesen
Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft
Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft kamen an diesem Samstag (31. Oktober 2020) zu einer Sondersitzung des Landtags zusammen. Auf der Tagesordnungspunkt standen die Regierungserklärung des Bürgermeisters und eine...weiterlesen
Enquetekommission berät über klimagerechte Stadtentwicklung
Wie können der Gebäudebestand und das Wohnen in Bremen klimafreundlicher gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“ am Freitag (30. Oktober) in ihrer...weiterlesen
Landesbehindertenbeauftragter kritisiert Umgang mit E-Scootern
Die steigende Anzahl unsachgemäß abgestellter E-Scooter im Stadtgebiet hat Bremens Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein und das Forum barrierefreie Bremen veranlasst, sich in einer gemeinsamen Stellungnahme an das...weiterlesen